Die NATO schnell erklärt: Wer, wie viele und warum?

Schweden und Finnland wollen hinein - Österreich als neutrales Land will und darf nicht. Wer oder was ist diese "North Atlantic Treaty Organisation“, kurz NATO? Ein auf 30 Mitgliedstaaten angewachsenes Militärbündnis, das Russland als so bedrohlich erachtet, dass es die benachbarte Ukraine auf keinen Fall dort Mitglied werden sehen wollte.

Der KURIER gibt einen Überblick:

Seit wann gibt es die Nato?Knapp vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges – am 4. April 1949  - wurde die NATO gegründet. NATO steht für "North Atlantic Treaty Organisation“. Von Anfang an waren die USA und Kanada sowie Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Portugal dabei.  Weil zwischen den Staaten der Nordatlantik lag, entschied man sich für den Namen "Nordatlantischer Pakt". Der Sitz des NATO-Hauptquartiers befindet sich in Brüssel, Belgien.

Während des Kalten Krieges positionierte sich die NATO vor allem gegen die Sowjetunion. Mit dem Zerfall der UdSSR und dem Ende des Warschauer Paktes, dem bis dahin die osteuropäischen Staaten angehört hatten, war dieses Ziel hinfällig. Seither war und ist die NATO in verschiedenen Konflikten aktiv: Beim Zerfall Jugoslawiens, in Afghanistan, als Reaktion auf die Terrorangriffe von 9/11 in den USA und im Kampf gegen die Terrorgruppe des Islamischen Staates. Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine positioniert sich die NATO wieder stärker gegen Russland. Wahrscheinlich künftig wichtigster Kontrahent: China.

Was bedeutet es für die Länder, die Mitglied sind?

Sie müssen sich verpflichten, ihren Bündnispartnern im Falle eines Angriffs  militärisch beizustehen. Die Struktur ihrer Armeen muss sich in die gemeinsame Verteidigung einfügen. Es gibt gemeinsame Manöver und Ausbildungsprogramme. Verpflichtend wäre auch: Zwei Prozent ihres BIPs müsste in die jeweilige Landesverteidigung fließen. Doch nicht alle NATO-Staaten erreichen dieses Ziel.

Warum ist Österreich nicht bei der Nato?

Als neutrales Land darf sich Österreich keinem Militärbündnis anschließen. Wollte Österreich in die NATO, müsste es die Neutralität aufgeben. An einigen Programmen der NATO; etwa der Partnerschaft für den Frieden, nimmt Österreich allerdings teil.

Warum hat Russland so ein Problem mit der Nato?

Nach dem Zerfall der UdSSR verlor Russland alle seine früheren militärischen Partner des Warschauer Paktes in Osteuropa. Alle diese Staaten drängten in die NATO – aus Sorge vor neuerlichen Übergriffen Russlands.

Was steckt hinter der Nato-Ost-Erweiterung?

Es gab zwei Runden: Den Anfang machten 1999 Polen, Tschechien und Ungarn. 2004 folgten Bulgarien, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Litauen. Widerstand, Ärger und offiziellen Protest gab es immer aus Moskau; besonders bei den drei baltischen Staaten. Einfacher Grund: Jedes neue NATO-Mitglied stärkt das westliche Bündnis, Russland fühlt sich bedroht. NATO-Truppen rücken immer näher an das russische Territorium heran. Tritt nun auch noch Finnland der NATO bei, hat man 1.300 km gemeinsame Grenze zwischen Russland und NATO mehr.

Wie kommt man in die Nato?

Die Voraussetzungen: Das beitrittswillige europäische Land muss sich an demokratische Werte halten und sich verpflichten, zur euro-atlantischen Sicherheit beizutragen.

Was passiert nach dem Mitgliedsantrag?

Nach dem Beitrittsantrag, wie ihn nun Schweden und Finnland in Brüssel gestellt haben, eröffnen die NATO-Botschafter die sogenannte Beitrittskonferenz. Das kann allerdings erst geschehen, wenn die Türkei ihre Blockade gegen die beiden Länder aufhebt. Alle NATO-Staaten müssen grünes Licht geben.

Die eingeladenen Länder erhalten dann einen Aktionsplan, in dem sie über ihre Verpflichtungen beraten werden. Die militärischen und politischen Strukturen müssen der NATO angepasst werden.

Das Beitrittsprotokoll zum Vertrag muss danach einstimmig von allen 30 NATO-Mitgliedern ratifiziert werden. Erst wenn die neuen Mitglieder in Washington ihre Beitrittsurkunden hinterlegen, sind sie vollständige NATO-Partner. Theoretisch könnte der Beitritt Schwedens und Finnlands noch heuer im Herbst abgeschlossen werden,

Wie funktioniert die Nato?

Einstimmigkeit ist das grundlegende Entscheidungsprinzip der NATO. Anders als bei der EU kann niemals ein NATO-Staat von einem anderen überstimmt werden. Oberstes Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat, in dem in der Regel die Botschafter der Mitgliedstaaten sitzen. Geleitet wird das Gremium vom Generalsekretär der NATO, dem Norweger Jens Stoltenberg.

Und wer sind die militärischen Chefs?

An der Spitze der Kommandostruktur stehen zwei Oberbefehlshaber, die stets von den USA gestellt werden: Der Oberbefehlshaber Atlantik (SACLANT) und der Oberbefehlshaber Europa (SACEUR).

Wer stellt die größten Streitkräfte in der Nato?

Die mit Abstand größte und wichtigste Macht innerhalb der NATO sind die USA.  Sie stellen eine Truppenstärke von 1,35 Millionen Personen. Danach kommt die Türkei mit 445.000 Soldaten, danach Deutschland mit 189.000 und Italien mit  174.000 Soldaten und Soldatinnen.

2021 umfassten die Streitkräfte der NATO  eine Truppenstärke von insgesamt rund 3,3 Millionen Soldaten und Soldatinnen.

Wie war das mit Frankreichs Ausscheren aus der Nato?

Frankreich verließ 1966 die militärische Struktur der Allianz, entwickelte eigene Atomwaffen und eine eigene Strategie. Das Land blieb aber nach wie vor Mitglied in der politischen Struktur der Allianz.  2009 stimmte die französische Nationalversammlung der Rückkehr Frankreichs - nach 43-jähriger Abwesenheit - in die integrierte Militärstruktur der NATO zu

Und das NATO-Land Island?

Island hat keine eigenen Streitkräfte. Es hat allerdings einen amerikanischen Truppenstützpunkt auf der Insel.