Kaum Teilnehmer bei Corona-Demos in Wien

07.02.2021

Ab 13 Uhr sollten laut Demo-Anmeldung rund 1.800 Fahrzeuge zweimal rund um den Ring fahren. Beim Treffpunkt tauchten fünf Fahrzeuge auf.

In Wien war für Samstag, 13 Uhr, ein Autokonvoi angemeldet. Rund 1.800 Autos sollten laut Anmeldung zweimal die Ringstraße abfahren. Der Konvoi sollte ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen und "für die Versammlungsfreiheit" werden. Der Hintergrund dürfte die Untersagung von mehreren Demos in den vergangenen Wochen durch die Polizei sein.

Doch: Zum Treffpunkt, der um 11.30 Uhr in St. Marx war, kamen laut Polizei nur fünf Fahrzeuge. Dass tatsächlich so viele teilnehmen, wie angekündigt, galt schon im Vorfeld als unwahrscheinlich. Die Szene der Gegner der Corona-Maßnahmen, bei deren Aufmärschen immer wieder auch Rechtsextreme und Anhänger von Verschwörungserzählungen gesichtet worden waren, demonstrierte schon am Samstag in Wiener Neustadt (rund 600 Teilnehmer), in Salzburg (rund 500 Teilnehmer) und am Freitag in Linz (rund 300 Teilnehmer).

Den Ring entlagen fuhren dann etwa 16 Fahrzeuge - diese Demonstration wurde am frühen Nachmittag schon beendet. Angemeldet war sie urspünglich für eine Dauer bis 16 Uhr.

Nicht angemeldeter "Faschingsumzug"

In diversen Telegram-Gruppen der Szene wurde auch - so wie am Samstag in Wiener Neustadt - ein "Spaziergang" unter dem Deckmantel "Faschingsumzug" angekündigt. Zu diesem sollten die Teilnehmer auch Kinder mitbringen, damit ein Einschreiten für die Polizei schwieriger werde. Bei der Polizei wurde die angekündigte Versammlung, die am frühen Sonntagnachmittag am Maria-Theriesien-Platz starten sollte, im Vorfeld nicht angemeldet.

Dort versammelten sich laut Polizei um 14 Uhr dennoch rund 100 Teilnehmer. Unter ihnen wurden wenige Kinder gesichtet, es soll sich ausschließlich um den "harten Kern" der Szene gehandelt haben.

Die Polizei sagte durch, dass die Maßnahmen eingehalten werden müssen und ging auch in die Versammlung, um zu kontrollieren. Dabei wurden "vereinzelt Anzeigen" erstattet, heißt es von der Polizei. Nach etwa einer Stunde sei die Versammlung aber auf maximal 50 Teilnehmer geschrumpft.

Generell war die Lage in der Wiener Innenstadt am Sonntag entspannt: Sechs weitere, kleinere Standkundgebungen an verschiedenen Plätzen sorgten kaum für Unruhe oder Verkehrsverzögerungen. Darunte rwaren eine weitere, kleinere Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen, aber auch Versammlungen, die etwa die Abtreibungsgesetze in Polen, die Situation in Belarus und die Lage von Flüchtlingen auf den griechischen Inseln zum Thema haben.

Insgesamt kam es im Zuge der heutigen Versammlungen bislang zu 20 Anzeigen wegen der Nichteinhaltung des Mindestabstandes, 23 Anzeigen wegen der Nichtbeachtung der Maskenpflicht gemäß dem Covid-19-Maßnahmengesetz, sowie zu sieben Anzeigen und einem Organmandat wegen sonstigen verwaltungsrechtlichen Bestimmungen.