Stadtrechnungshof soll Spitalskonzept und VHS prüfen

Mit dem Spitalskonzept will die Stadt die Spitäler auf den neusten Stand bringen. Von ursprünglich zwölf bleiben am Ender der Reform nur mehr sechs Spitäler plus das AKH übrig. Realisiert werden sollen die Pläne statt bis 2030 nun bis 2040.

Seit 2019 wurden die Kosten für die Modernisierung immer wieder nach oben korrigiert, zuletzt von fünf Mrd. Euro auf 6,6 bis zu 7,9 Mrd Euro. Die erste Summe beruht auf einer Schätzung der Stadt von einer Teuerung von 2,5 Prozent, die zweite auf Kostensteigerungen von 3,5 Prozent.

Die ÖVP fürchtet nicht nur deshalb eine Wiederholung des Krankenhaus-Nord-Skandals und brachte deshalb einen Prüfantrag beim Stadtrechnungshof ein. Das Konzept sei „höchst intransparent“, wie Klubobmann Markus Wölbitsch und Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec bei einem Hintergrundgespräch kritisierten.

Aufklärung über Kosten und Baupläne

In 24 Punkten lässt man Bauvorhaben, Kostenpläne und Personalplanungen prüfen. Aufklärung erhofft sich die ÖVP auch zu externen Beratungskosten und den Kosten für die Umbenennung der Spitäler. „Es wurden Türschilder gewechselt, ohne dass es Reformen gab. Wir erkennen gewisse Muster, die es schon bei anderen Großprojekten gab. Summen und Fertigstellungstermine werden bereits geändert. Wir wollen das Konzept frühzeitig prüfen lassen und in bestimmen Phasen erneut“, erklärte Wölbitsch.

Bis Ergebnisse vorliegen, könne es rund ein Jahr dauern. Gefordert wird außerdem eine Neuausschreibung der Generaldirektion des Wiener Gesundheitsverbands und öffentliche Hearings für Bewerber.