Muezzin- und Schussgeräusche: Verfahren nach Störaktion eingestellt

Es war eine irritierende Störaktion wenige Tage nach dem Terroranschlag von Wien: Aus einem Lautsprecher auf einem Auto kamen Muezzin-Klänge, antimuslimische Parolen und Schussgeräusche von Gewehrsalven. Die Szenen sorgten damals bei Anrainern in Wien-Josefstadt für Beklemmung und Verunsicherung.

Diese lautstarken Parolen "gegen Islamisierung" werden für den Organisator wohl ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben. Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Pegida-Sprecher Georg Immanuel Nagel sind eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch eine entsprechende Mitteilung Nagels bestätigt.

Der Veranstalter der Demo war wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt worden. Er hatte am 8. November des Vorjahres in den Morgenstunden eine Kundgebung mit zehn Personen unter dem Titel „Toleranz und Vielfalt“ angemeldet. Die Kundgebung wurde letztlich von der Polizei beendet.

"Satirische Kunstaktion"

Nagel zeigte sich in einer Stellungnahme an die APA erfreut von der Einstellung: Das „absurde Ermittlungsverfahren“, das wegen seiner „satirischen Kunstaktion“ geführt worden sei, sei „endlich“ eingestellt worden. „Selbstverständlich gab es niemals einen wirklichen Anfangsverdacht. Es ist klar, dass das Verfahren nur wegen dem medialen Druck eingeleitet wurde“, zeigte er sich überzeugt: „Es spricht jetzt jedenfalls nichts mehr dagegen, die Josefstädter ab heute jeden Sonntagmorgen mit Muezzin-Rufen und anderen Klangereignissen zu beglücken. Im Rahmen von Toleranz und Vielfalt kann ja wirklich niemand etwas dagegen haben“, provoziert der Ex-Pegida-Sprecher und Burschenschafter weiter.