Das Krisenjahr kostete Wien 1,45 Milliarden Euro
Von Julia Schrenk
Es ist der dritte Budgetvoranschlag, den Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) am Mittwoch präsentierte. Und es war wohl sein schwierigster.
Die kommenden Jahre – 2021, 2022 und 2023 – werden „Investitionsjahre“, sagt Hanke. Danach soll es wieder stärker um die Budgetkonsolidierung gehen. Hanke will die „größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gut überstehen“ – und optimistisch bleiben.
Welche die vier wichtigsten Zahlen zum Wiener Budget sind:
1. 1,45 Milliarden Euro – hat die Krise gekostet
Insgesamt 39 Corona-Maßnahmen hat die Stadt in diesem Jahr getroffen. Insgesamt hat Wien 450 Millionen Euro mehr ausgegeben als geplant. Am stärksten zu Buche geschlagen haben sich die Ausgaben im Bereich Gesundheit und Soziales. Konkret mit 229,65 Millionen Euro. Allein die Aufrechterhaltung der Infrastruktur für die Spitäler hat 100 Millionen Euro gekostet, die Corona-Tests 25,7 Millionen Euro.
Auch die krisenbedingten Wirtschaftsförderungen machen einen großen Brocken aus: 40 Millionen Euro hat der Gastro-Gutschein gekostet, 5 Millionen der Taxi-Gutschein. Insgesamt hat die Krise so in Wien Kosten von 1,45 Milliarden Euro verursacht.
Das Gesamtdefizit im Budget beläuft sich auf 1,6 Milliarden Euro. Grund dafür ist, dass auch die Einnahmen der Stadt – etwa Abgaben fürs Parken – fehlen, weil sie ausgesetzt wurden.
2. 2,6 Milliarden Euro - will Wien investieren
Das Budgetvolumen der Stadt für 2021 beträgt insgesamt 15,1 Milliarden Euro. Interessant dabei: Die Investitionen werden deutlich in die Höhe geschraubt, und zwar um 6 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro. Anteilsmäßig will man – wie schon in den Jahren zuvor – vor allem für Soziales, Verwaltung, Bildung und Gesundheit Geld ausgeben.
Schaut man auf die nackten Zahlen, wird sich Wien 2021 die Gesundheit am meisten kosten lassen, nämlich 2,5 Milliarden Euro. Mit einem Plus von 10,08 Prozent ist das Budget für den Gesundheitsbereich damit das am deutlichsten gestiegene. Der Budgetvoranschlag für 2021 wird der vorerst letzte für ein Jahr sein. Danach will Hanke auf Doppelbudgets für die Jahre 2022/2023 und 2024/2025 umstellen.
3. 30 Milliarden Euro - umfasst das Vermögen der Stadt
Erstmals weist die Stadt Wien ihr Vermögen aus: Es beläuft sich auf 30 Milliarden Euro. Damit es ausgewiesen werden kann, hat die Stadt in einem mehrjährigen Prozess 60.000 Grundstücke, 3.000 Gebäude, und 42 Millionen Quadratmeter Straßenaufbau bewertet. „Konservativ“, wie Hanke betonte. „Wir versuchen nicht, uns reicher zu machen.“
Laut dieser Bewertung liegt das Vermögen der Stadt konkret bei 27,3 Milliarden Euro.
4. Das nächste Nulldefizit - ist für 2025 geplant
Von seinem Plan, ausgeglichen zu budgetieren, will sich Hanke nicht abbringen lassen. 2019 hat er erstmals ein Nulldefizit erreicht – und sich dafür durchaus auch Lob geerntet – 2025 soll es – nach den Jahren der Investitionen – wieder so weit sein.