Steiermark-Wahl-Duell: Das Match um Platz 1 wird knapper

Mit den steirischen Landtagswahlen in knapp fünf Wochen endet das Superwahljahr 2024, doch eine neue Umfrage sorgt landespolitisch für Aufregung.

Demnach hat sich - trotz der ÖVP-Ausrufe eines Duells um die Spitze - die Führungsposition der FPÖ einzementiert, wenn auch mit weniger Vorsprung als in früheren Umfragen.

Laut Kleiner Zeitung erreicht die FPÖ demnach 30 Prozent, die ÖVP 26 und die SPÖ 24 Prozent. Allerdings ist die Schwankungsbreite mit 3,5 Prozent groß genug, um die Reihung zu verschieben.

Entsprechend auch die Reaktion der ÖVP: "Viel wesentlich als Umfragen sind die Ergebnisse", kommentiert  Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg.

Doch wie ist eigentlich die Ausgangslage? Ein Überblick. 

A wie Ausgangslage

Im Landtag sind derzeit sechs Parteien, ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos, sie treten landesweit an. Ausschließlich im Wahlkreis 1 (Graz und Graz-Umgebung) tritt die Grazer FPÖ-Abspaltung KFG an; ebenso die Liste DNA der als Corona-Maßnahmenkritikerin bekannten Ärztin Maria Hubmer-Mogg sowie die Liste MFG mit Andrea Kamper an der Spitze.

B wie Bundespolitik

Die Steiermark wählt mitten in der heißen Debatte rund um die Koalition im Bund. Das kann Wahlergebnis und Wahlbeteiligung beeinflussen.

C wie Chefsessel

Seit den Wahlen 2015 gilt das Koalitionsprinzip wie im Bund, zuvor galt das Proporzsystem (alle Parteien ab einer gewissen Stärke saßen in der Landesregierung). Der Landeshauptmann oder die Landeshauptfrau muss mit einfacher Mehrheit vom Landtag gewählt werden, er oder sie braucht mindestens 25 der 48 Mandatare hinter sich.

D wie Debatte um den Bau des Leitspitals Liezen

Wie schon bei den Landtagswahlen 2019 Wahlkampfthema. ÖVP und SPÖ sind dafür, FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos dagegen.

E wie Ergebnis

Die Wahllokale öffnen ab 7 Uhr, die meisten schließen mittags, Graz hat bis 16 Uhr offen. Die ersten Hochrechnungen (ohne Graz) werden kurz nach 16 Uhr erwartet. Das vorläufige Ergebnis dürfte gegen 19 Uhr vorliegen.

F wie FPÖ

Bei den Landtagswahlen 2019 kam die FPÖ auf 17,5 Prozent der Wählerstimmen und acht Mandate. Mario Kunasek tritt heuer zum dritten Mal als Spitzenkandidat an.

G wie Grüne

Sandra Krautwaschl will es zum zweiten Mal wissen. Mit ihr als Spitzenkandidatin fuhren die Grünen 2019 ihr bestes Ergebnis bei steirischen Landtagswahlen ein – 12,1 Prozent bzw. sechs Mandate.

H wie Hauptstadt

Ein Viertel der Wählerinnen und Wähler kommt aus der Landeshauptstadt Graz.

I wie Interregnum

Sollte bei der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags (siehe Z) noch kein Landeshauptmann gewählt werden, bleibt die bisherige Landesregierung im Amt.

J wie Justiz

Seit Ende 2021 ermittelt die Staatsanwaltschaft in der Finanzaffäre der Grazer FPÖ, es geht um mutmaßlich veruntreute Klubfördergelder. Unter den Beschuldigten ist FPÖ-Landesobmann Kunasek, dem vorgeworfen wird, angelastete Malversationen nicht unterbunden zu haben. Er bestreitet das, ebenso wie den Vorwurf, er habe FPÖ-Mittel für sein Haus abgezweigt.

K wie KPÖ

2005 zogen die Kommunisten wieder in den Landtag ein (bis 1965 waren sie mit Ausnahme einer Periode mit jeweils einem Mandat bzw. zwei Mandaten im Landtag, teilweise als Volksopposition oder KLS). Claudia Klimt-Weithaler tritt zum vierten Mal an, 2019 erreichte die KPÖ sechs Prozent und zwei Mandate.

L wie Landtag

Seit 2015 hat der Landtag Steiermark 48 Abgeordnete, zuvor 56.

M wie Marathonsitzungen

In der ablaufenden Gesetzgebungsperiode gab es bisher 61 Landtagssitzungen, mit der letzten am 5. November werden es 62 sein.

N wie Neos

2019 zogen die Neos erstmals in den Landtag ein (5,4 Prozent, zwei Mandate). Spitzenkandidat damals wie heuer Niko Swatek.

Ö wie ÖVP

Im Juli 2022 folgte Christopher Drexler Hermann Schützenhöfer als Landeshauptmann und Parteichef. 2019 erreichte die ÖVP mit Schützenhöfer an der Spitze 36,1 Prozent und 18 Mandate.

P wie Pyhrnautobahn

Zweites heißes Wahlkampfthema, der dreispurige Ausbau der A9 südlich von Graz. Von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) auf Eis gelegt, kämpfen ÖVP, SPÖ und FPÖ für den Bau.

Q wie Quantität

In der Steiermark gibt es keine Prozenthürde für den             Landtagseinzug, die Parteien brauchen in einem der vier Wahlkreise ein Grundmandat. 2019 kostete das Grundmandat im Wahlkreis 1 (Graz und Umgebung) rund 13.000 Stimmen.

R wie Regierung

Seit der Abschaffung des Proporzes im Jahr 2011 (gültig ab der Landtagswahl 2015) regieren ÖVP und SPÖ miteinander.

S wie SPÖ

Anton Lang tritt erstmals als Spitzenkandidat an. Er übernahm die Landes-SPÖ von Michael Schickhofer, der nach den Landtagswahlen 2019 zurücktrat (die SPÖ hatte Platz 1 wieder an die ÖVP verloren). 2019 kam die SPÖ auf 23 Prozent und 12 Sitze im Landtag.

T wie Termin

Die Landtagswahl findet auf den Tag genau fünf Jahre nach der von 2019 statt – auch damals wurde an einem 24. November gewählt.

U wie Unkosten

Die festgelegte Grenze für Wahlkampfkosten liegt bei einer Million Euro, der Landesrechnungshof prüft. Bei Überschreitung gibt es Sanktionen, die aus Geldbußen bestehen – die Summen werden von der Parteienförderung abgezogen.

V wie vor der nächsten Wahl

Bereits am 23. März 2025 stehen die Gemeinderatswahlen (ausgenommen Graz) an.

W wie Wahlberechtigte

Rund 942.000 Steirerinnen und Steirer ab 16 Jahren sind wahlberechtigt.

X wie X-Chromosom

Im aktuellen Landtag beträgt der Frauenanteil 37,5 Prozent.

Y wie Y-Chromosom

Unter den steiermarkweit kandidierenden Parteien dominieren männliche Spitzenkandidaten mit 4 : 2 gegenüber Frauen.

Z wie erste Zusammenkunft

Der Termin der Konstituierung des Landtages folgt Vorgaben der Landesverfassung und ist am 18. Dezember.