Land Steiermark prüft Corona-Fälle in Pflegeheim
Das Land Steiermark richtet eine Untersuchungskommission zu den Vorgängen im obersteirischen Pflegeheim Tannenhof ein, wie eine Anfrage der Freiheitlichen am Dienstag im Landtag ergab. Dies sagte Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) auf Fragen des blauen Klubchefs Mario Kunasek. Weiters habe man die Landesabteilung 8 mit einer übergreifenden Studie beauftragt. Dazu komme eine Untersuchung durch das Entwicklungs- und Planungsinstitut für Gesundheit (EPIG) Graz.
Kunasek sprach unter dem Abfragetitel „Die Todes-Akte Pflegeheim Tannenhof - wo bleibt die Untersuchungskommission?“ von „unglaublichen Zuständen. 90 Prozent der Bewohner und 75 Prozent des Personals seien mit Covid-19 infiziert gewesen. Das Bundesheer war im Assistenzeinsatz, um die Zustände in den Griff zu bekommen“, sagte Kunasek. Die FPÖ habe schon im Dezember 2020 gefordert, die Angelegenheit durch eine unabhängige Kommission zu untersuchen, analog zur Alfred Stingl-Kommission nach Misshandlungsvorwürfen in der Alterspsychiatrie in Graz im Jahr 2018.
"Krise als Chance"
Bogner-Strauß antwortete Kunasek, dass das EPIG mit einer Untersuchung zu den Todesfällen in den steirischen Pflegeheimen beauftragt worden sei. Auch die Landesabteilung 8 wurde federführend beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu einer Abteilungs-übergreifenden Studie zu bilden. Dabei gehe es etwa um Empfehlungen des Rechnungshofs, die Zentrierung der Zuständigkeiten unter anderem für Kontrolle beim Land zu bewerten. Es sollen Risikopotenziale und Verbesserungsmöglichkeiten ausgelotet werden.
Die Zustände im Pflegeheim Tannenhof und warum es zu einer Eskalation gekommen ist, würden eine unabhängige Untersuchungskommission im Detail anschauen. Die Namen der Kommissionsmitglieder werde sie zeitnah bekanntgeben, sagte die Landesrätin auf Nachfrage von Kunasek. Bogner-Strauß kündigte ferner an, dass alle drei Ergebnisse in einem „Pflegegipfel“ im dritten Quartal bzw. im Sommer aufgearbeitet werden. „Sehen wir die Krise als Chance“, sagte die Landesrätin.