Konferenz: "Österreich gesund halten und stark machen“

„In echt“ – und nicht nur via Videoübertragung – fand am Freitag die Landeshauptleutekonferenz in den Linzer Redoutensälen statt: Unter der Leitung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und mit Besuch des Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) trafen einander die Landeshauptleute, um sich über die Lage in Österreich auszutauschen. Die großen Themen: Covid-19, Grenzöffnungen, Finanzierung von Maßnahmen und Hilfe für die Kulturszene – alles natürlich mit ausreichend Abstand.

„Heute (Freitag, Anm.) ist ein guter Tag: Es eröffnet die Gastronomie, und in den Schulen werden die letzten Vorbereitungen für die Öffnung am Montag getroffen“, sagte Kurz bei der darauffolgenden Pressekonferenz. Es gehe in Richtung Normalität. Auch das Treffen der Landeshauptleute hätte man sich in dieser Form vor ein paar Wochen noch nicht vorstellen können. Österreich fahre wieder hoch. Landeshauptmann Stelzer betonte, dass es nun die Aufgabe sei, Österreich gesund zu halten, aber auch wirtschaftlich wieder stark zu machen.

„Geld muss fließen“

"Geld muss fließen"

Bereits beim Treffen der Finanzreferenten ließen diese anklingen, Geld für Maßnahmen vom Bund zurückzufordern. Dies scheinen sie nun zum Teil erreicht zu haben: Laut Stelzer ist man übereingekommen, dass der Bund neben den unmittelbaren Kosten, die sich aus dem Epidemiegesetz ergeben (etwa für Tests), auch Ausgaben für Schutzausrüstung, Reservespitäler etc. refundiert.

Für Oberösterreich sprach er von 50 Millionen Euro bis Ende April. Es gehe um „viel Geld“, so Kurz – die Gesamtsumme lasse sich aber noch nicht quantifizieren. Zudem solle ein starkes Gemeindepaket geschnürt werden.

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) machte klar, dass vor allem eines wichtig sei: Es müssen die angesuchten Gelder, vor allem an Unternehmen, jetzt auch fließen.

Grenzöffnungen

Erfreut zeigte sich Stelzer über die Ankündigung, dass es ab sofort an den Grenzen zu Deutschland, Schweiz und Liechtenstein Lockerungen gibt. Es werde nur noch stichprobenartig kontrolliert. Zudem werden alle Grenzübergänge geöffnet, um für Pendler die Ein- und Ausreise einfacher zu gestalten und Staus zu verhindern.

„Das ist besonders für das Industriegebiet Innviertel wichtig“, sagt Stelzer. Ab 15. Juni sollen die Grenzen wieder vollkommen offen sein. Dieses Datum werde laut Kurz auch mit Tschechien angestrebt. Mit Italien sieht er derzeit aber noch „keine Perspektive“ für eine Grenzöffnung.