Interessenkonflikt für Vize-Bürgermeister: Hüttenwirt und Almen-Stadtrat
Von Christian Willim
Viel Zeit bleibt nicht. Bereits Ende Februar soll Johannes Anzengruber von der Innsbrucker Volkspartei zum neuen Vize-Bürgermeister gewählt werden. Und damit auch die VP-Regierungsagenden von Franz Gruber übernehmen. Zuvor muss jedoch ein heikler Interessenkonflikt bereinigt werden.
Denn Anzengruber ist langjähriger Pächter der Arzler Alm auf der Nordkette, einer von sechs Almen im Besitz der Stadt. Und in seine Zuständigkeit würde künftig auch die Land- und Forstwirtschaft fallen. Das zugehörige Amt ist auch für die Verpachtung der Almen zuständig.
Offene Frage
„Er kann nicht mehr Wirt und Betreiber der Alm sein“, stellte Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) am Montag auf die Problematik angesprochen klar. Gruber kann sich jedoch vorstellen, dass „jemand aus dem Familienverband die Alm betreibt“. Es sei aber jedenfalls im Interesse von Anzengruber selbst, diese Frage sauber zu lösen.
SP-Stadträtin Elisabeth Mayr stellte bei dem gemeinsamen Pressegespräch mit ihren Regierungskollegen klar, dass es keinesfalls „eine österreichische Lösung“ – also keinen faulen Kompromiss – geben dürfe.
Debatten innerhalb der Vierer-Koalition, der auch Für Innsbruck angehört, sind also bereits vorprogrammiert.Anzengruber war am Montag telefonisch nicht für den KURIER erreichbar.
Eine drohende Unvereinbarkeit wollte er vergangene Woche bei der Präsentation der Neuausrichtung des VP-Gemeindratsklubs nicht erkennen. „Ich werde meine privaten Angelegenheiten entsprechend regeln“, meinte er gegenüber der Tiroler Tageszeitung.
Bürgermeister Willi will an der im Koalitionsabkommen paktierten Ressortverteilung nicht rütteln: „Aber dort, wo es Kollisionen geben könnte, schauen wir uns das an.“ Für Gruber wäre eine Möglichkeit, „die Almwirtschaft herauszulösen“ und an die beim Bürgermeister ressortierende Liegenschaftsverwaltung anzugliedern.
Selbst dann und wenn ein Familienmitglied Anzengrubers den heuer auslaufenden Pachtvertrag übernimmt, könnte sich auch durch seine Zuständigkeit für den Forst eine schiefe Optik ergeben. Der ist nämlich etwa für die Befreiung der Wege auf der Nordkette von Schadholz zuständig, das etwa im vergangenen Winter auf der Nordkette in Massen angefallen ist.
Wenn dann ein Almweg immer als erster geräumt wird, würde es heikel, gesteht auch der Bürgermeister ein. Denn letztlich stehen die verschiedenen städtischen Almen auf der Nordkette in Konkurrenz zueinander.