Der neue Bozner Platz wird in die Schublade verbannt

Am Donnerstag wird der Innsbrucker Gemeinderat über die Neugestaltung des Bozner Platzes abstimmen. Seit Mittwoch ist klar, dass es dafür keine Mehrheit geben wird.

Für Innsbruck (FI), Teile der ÖVP (AAB, Seniorenbund) und die grüne Abspaltung Lebenswertes Innsbruck haben bei einer Pressekonferenz klargestellt, dass sie das aus einem Gestaltungswettbewerb hervorgegangene Siegerprojekt nicht mehr mittragen wollen.

Bedenken über mangelnde Zustimmung

„Es wird keine Zustimmung finden“, so Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, die als Wortführerin auftrat. Eine ihrer Begründungen: „Ein großes Projekt braucht große Zustimmung.“ Ihr Fraktionskollege Markus Stoll machte eine solche bei 26 Pro-Stimmen aus.

Ohne die Ablehnung der drei Fraktionen wäre man gemeinsam mit den sich für das Vorhaben aussprechenden Neos und den federführenden Grünen freilich auf 25 Stimmen gekommen.

Letzteren schlägt großes Misstrauen des Dreier-Bündnisses entgegen. „Wir haben massive Zweifel an der Ressortführung“, so Oppitz-Plörer in Richtung der grünen Stadträtin Uschi Schwarzl. Sie und Bürgermeister Georg Willi hatten am Montag noch einmal auf dem Platz die Zahlen präsentiert und für die Neugestaltung hin zu einer Begegnungszone geworben.

Dabei kam es auch zu hitzigen Debatten mit Gegnern des Vorhabens. Deren Hauptkritikpunkte wurden auch von den drei Fraktionen als Argumente für ihrer Ablehnung ins Feld geführt.

Da sind einmal die, wie berichtet, massiv in die Höhe geschossenen Kosten. Laut aktueller Schätzung, die von FI angezweifelt wird, würden sie sich auf 9,26 Millionen Euro belaufen. Etwa die Hälfte davon wäre laut den Grünen durch Bundesförderungen gedeckt.

Der zweite Kritikpunkt: Fehlendes Grün am Platz selbst, der ein Baumdach bekommen soll. Schwarzl versicherte, dass sie dafür offen wäre. Doch der Zug ist abgefahren.

Ein Fall für nach der Wahl

Denn das Dreier-Bündnis will eine „Nachdenkpause“ und, dass der Platz erst nach den Wahlen 2024 in Angriff genommen wird. Oder wie es Oppitz-Plörer formulierte: "Der nächste Gemeinderat wird sich damit auseinandersetzen müssen."

Abstriche beim bislang geplanten Projekt wollte keiner der Mandatare von FI, ÖVP und LI in Kauf nehmen – wie viel der Platz kosten darf, aber auch keiner sagen. Es wird spannend zu sehen sein, wie viel die von allen als notwendig eingestufte Neugestaltung kosten wird und wie sehr sich diese von den nun abgelehnten Plänen unterscheidet.

"Es geht darum, dass man so ein Projekt nicht in den Wahlkampf schickt", fand die Ex-Bürgermeisterin eine weitere Erklärung für ihre Haltung. Und erklärte, was die Zeit nach den kommenden Gemeinderatswahlen betrifft: "Das Projekt liegt dann zur Umsetzung bereit."