Blaue Turbulenzen in Graz: Noch mehr Parteiausschlüsse

Obfrau Claudia Schönbacher – aus der Partei ausgeschlossen von der Bundes-FPÖ. Klubobmann Alexis Pascuttini – ebenfalls aus der Partei geworfen, allerdings von der Landes-FPÖ. Beide Ausschlüsse erfolgten diese Woche und bringen die Grazer FPÖ gehörig ins Trudeln; so sehr, dass der für heute angesetzte außerordentliche Stadtparteitag abgesagt wurde. Zu unsicher ist, was sich dort überhaupt abspielen kann.

Die Ränkespiele in der Partei – die in Graz immerhin auch im Stadtsenat vertreten ist – gehen nun in die Verlängerung, vorerst führt Anton Kogler die Grazer Blauen, er ist Landesgeschäftsführer. Doch in der Nacht zum Freitag folgten die nächsten Rauswürfe - unter den Betroffenen ist auch Michael Winter, der sich am Donnerstag als Obmannkandidat ins Spiel brachte.

Winter wurde - wie auch Gemeinderätin Astrid Schleicher -  von der Landes-FPÖ ausgeschlossen, weil "sie sich nicht an Beschlüsse des Leitungsgremiums der FPÖ Steiermark" gehalten hätten, hieß es seitens der Landespartei: Das meint die nicht erfolgte Wiederaufnahme Roland Lohrs in den Gemeinderatsklub - er war Ende September aus dem Klub ausgeschlossen worden. Lohr trat übrigens am Mittwoch aus der FPÖ aus.

Der 34-jährige Polizist Winter ist erst seit 2021 im Gemeinderat, doch in der Politik nicht unbekannt. Er ist der Sohn von Kurzzeit-Obfrau Susanne Winter und fiel Ende der 2000er-Jahre als Landesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend mit umstrittenen Äußerungen über Muslime auf (weshalb er rechtskräftig wegen Verhetzung zu drei Monaten bedingt verurteilt worden war). Winter wurde 2021 vom damaligen FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio „als ganz klares Zeichen“ auf die Liste für die Gemeinderatswahlen gesetzt: Man müsse Menschen eine zweite Chance geben.

Fast nicht mehr durchschaubar

Die Vorgänge in der Grazer FPÖ sind kaum noch zu durchschauen. Mittlerweile wird gegen Eustacchio sowie weitere Mitglieder der früheren FPÖ-Führungsriege strafrechtlich ermittelt. Claudia Schönbacher löste Eustacchio im Vorjahr als Parteiobfrau ab, Alexis Pascuttini den früheren Klubchef Armin Sippel. Ihren Parteiausschluss und die Angriffe wegen einer Prosecco-Verkostung erklärt Schönbacher mit dem „Druck des Eustacchio-Lagers“. Sie will Stadträtin bleiben, die ausgeschlossenen Gemeinderäte ihre Sitze behalten.

Die Landes-FPÖ sieht indes nur noch Günter Wagner als "als echt freiheitlichen Mandatar", wie Landesparteichef Mario Kunasek formulierte. Die FPÖ erreichte bei den Gemeinderatswahlen in Graz Ende September 2021 10,8 Prozent der Wählerstimmen, das sind fünf Mandate und ein Sitz in der Stadtregierung.