Asyl- und Corona-Demos heute und morgen in Österreich
Von Kevin Kada
An diesem Wochenende gibt es in Österreich abermals zahlreichen Demos. Dieses Mal aber nicht nur von Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren wollen.
Den Anfang macht am Samstag ab 13.30 Uhr eine Schüler-Demo am Wiener Ring gegen Abschiebungen. Die Demo soll vom Ring in Richtung Babenbergerstraße über den Platz der Menschenrechte, die Museumsstraße zurück auf den Ring und zum Ballhausplatz führen. Dem folgt um 14.40 Uhr ein "Gedenkmarsch für alle Menschen auf der Flucht". Der Marsch führt vom Museums- zum Ballhausplatz.
Corona-Demo in Wiener Neustadt und Salzburg
Ebenfalls am Samstag wird gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. In Wiener Neustadt werden bis zu 1.500 Teilnehmer bei einer Demonstration erwartet. Die Kundgebung sei nicht untersagt, teilte NÖ Polizeisprecher Heinz Holub mit. Zum Schutz werde eine "ausreichende Anzahl" von Beamten zugegen sein. Die Veranstaltung ist im Demokalender unter dem Titel "Spaziergang als Faschingsumzug" eingetragen. Ein Flyer mit Clown und der Aufschrift "Kindermaskenball" verheißt, dass es "sogar sehr erwünscht" sei, wenn Kinder "verkleidet kommen".
Der Wiener Neustädter Magistrat ließ dazu am Freitag wissen, dass ein Kinderfaschingsumzugs genauso wie jede andere Veranstaltung aufgrund der geltenden 4. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung "nicht zulässig" sei. Der Landesverband Niederösterreich des Bundes Österreichischer Faschingsgilden hat indes festgestellt, "mit absoluten Unverständnis Kenntnis von dem angekündigten Ereignis in Wiener Neustadt" zu nehmen.
Gegner der Corona-Maßnahmen und der damit verbundenen Grenzschließung werden ebenfalls am Samstag in Salzburg und im benachbarten bayerischen Freilassing in einer gemeinsamen Kundgebung protestieren. Die Teilnehmer werden sich auf beiden Seiten der Saalachbrücke - der Fluss bildet die Grenze zwischen den Ländern - treffen. Angemeldet wurden allein in Salzburg bis zu 2.000 Demonstranten, so Merlin Eilers, Präsident des Vereins "Heimatpflege, Kultur und Friedensbewegung Salzburg".
Auf deutscher Seite hatten die Behörden schon im Lauf der Woche grünes Licht für die Veranstaltung "Für grenzenlose Selbstbestimmung" gegeben. Freitagmittag hat auch die Polizei in Salzburg endgültig entschieden, die Kundgebung nicht zu untersagen, erklärte Polizeisprecher Hans Wolfgruber. Laut Organisator Eilers, der bereits Kundgebungen am Salzburger Residenzplatz veranstaltet hat, richte sich die Protestmaßnahme in erster Linie gegen die bestehende Grenzschließung.
Weitere Corona-Demos am Sonntag
Gegen die Maßnahmen wird auch am Sonntag demonstriert. Um 14 Uhr treffen sich am Maria-Theresien-Platz erneut Gegner der Corona-Maßnahmen zum "Spaziergang". Auch in diesem Fall wird von einem "Faschingsumzug" gesprochen. Auch hier distanziert sich die Wiener Faschingsgilde von jeglichen Zusammenhängen.
Zudem soll es eine Kundgebung im Bereich der Ringstraße zum Thema "Das Recht zu Demonstrieren - Grundrecht - Versammlungsfreiheit" mit rund 1.800 Kraftfahrzeugen und zahlreichen Fahrrädern geben.