"Wir müssen Selbstjustiz ausüben": 20-Jähriger mit NS-Devotionalien festgenommen
Von Kevin Kada
"Eine Allianz alleine wird nichts bringen, wir müssen Selbstjustiz ausüben..." - Dieser Satz ist noch einer der harmloseren aus einer transkribierten Sprachnachricht eines 20-Jährigen aus St. Pölten, der nun nach dem Verbotsgesetz festgenommen wurde. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) wurde im Jänner 2021 auf den Österreicher aufmerksam. Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Ermittler unter anderem einen NS-Dolch, eine Hakenkreuzfahne und andere NS-Devotionalien.
Im Zuge der Auswertung von ebenfalls sichergestellten Datenträgern des Beschuldigten konnten noch weitere Verdächtige in ganz Österreich sowie in Deutschland festgestellt werden. Auch bei diesen Personen kam es zu Hausdurchsuchungen.
Der St. Pöltner war Mitglied mehrerer Chatgruppen in verschiedenen Messengerdiensten, die nahezu ausschließlich zum Austausch von Nationalsozialistischen Gedankengut gedacht waren. Die Teilnehmer tauschten Videos und Reden von Adolf Hitler sowie Rechtsrockmusik.
Schlussendlich soll der festgenommene 20-Jährige sogar selbst eine Chatgruppe erstellt haben. Laut den Ermittlern zu dem Zweck, Personen zu rekrutieren, die das selbe Gedankengut wie er in sich tragen und um mit ihnen eine Bürgerwehr aufzustellen.
Der St. Pöltner soll auch versucht haben illegal an Schusswaffen zu gelangen. Dieses Vorhaben soll laut den Beamten aber gescheitert sein.
Der 20-jährige wurde im Herbst 2021 von Beamten des LVT NÖ festgenommen, über Auftrag der Staatsanwaltschaft Wels in die Justizanstalt Wels eingeliefert und letztlich in die Justizanstalt St. Pölten überstellt. Der 20-Jährige wurde am kurz vor Weihnachten 2021 am Landesgericht St. Pölten wegen Verbrechens nach dem Verbotsgesetz zu zwei Jahren Haft (16 Monate davon bedingt) verurteilt.