PV-Anlagen auf Grünflächen: ÖVP will Projekte nicht weiter verfolgen
Von Michaela Höberth
59,2 Prozent waren dagegen, 40,8 Prozent dafür: Die Volksbefragung im Februar, bei der die Hollabrunner ihre Meinung zu Photovoltaik-Anlagen auf Grünflächen kundtun durften, brachte ein klares Ergebnis.
Allerdings auch, was die Wahlbeteiligung angeht: Nur 44,83 Prozent der Wahlberechtigten (4.384 von 9.780) nutzten die Chance, sich für oder gegen sechs konkrete Projekte auszusprechen. Im Vorfeld der Abstimmung hatte die Gemeinde festgelegt, dass das Ergebnis ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent einem Gemeinderatsbeschluss gleichkommt.
Die entscheidende Frage lautete daher: Wie wird die Gemeinde mit dem Ergebnis umgehen? ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky gab darauf am Mittwoch eine Antwort: "Ohne dem Gemeinderatsbeschluss vorzugreifen, erkenne ich das Ergebnis als Bürgermeister an und werde dem Gemeinderat auch empfehlen, das Projekt nicht weiter zu verfolgen." In der Juni-Sitzung wird darüber eine bindende Entscheidung getroffen werden, wobei die ÖVP in Hollabrunn mit 20 Mandataren die Absolute hält.
Auf andere Projekte habe diese Entscheidung keine Auswirkung; Wer Paneele auf Feldern oder Grünflächen errichten möchte, kann sein Projekt nach wie vor bei der Gemeinde einreichen. Danach durchläuft es ein Widmungsverfahren.
"Bewusstsein ist ein anderes"
"Das Ergebnis war der Worst Case", gibt Babinsky, für den PV-Anlagen auf Freiflächen à la longue unverzichtbar sind, zu. Und auch, dass die ÖVP das politische Instrument der Volksbefragung nicht gebraucht hätte. Tatsächlich hatte die Opposition nach Widerstand aus der Bevölkerung eine Befragung eingefordert, die im Dezember des Vorjahres vom Gemeinderat besiegelt wurde.
Für Fritz Strobl, seines Zeichens Obmann der Hollabrunner Energiegemeinschaft, hat die Befragung aber auch Positives mit sich gebracht: "Das Bewusstsein für die Energiewende und unseren Strombedarf ist jetzt ein anderes", ist er sicher. Die Aufgabe der Stadtgemeinde und der Energiegenossenschaft werde es sein, in Zukunft intensiv zu informieren - und auch mit kursierenden "Mythen" aufzuräumen.
Im Gegenzug würde nach neuen Wegen gesucht, um die Sonnenenergie in der Stadtgemeinde zu fördern. Die Stadt plant die Überdachung des Parkplatzes beim Kindergarten in der Josef-Weisleinstraße mit Paneelen. Und auch private Dächer könnten ein neues Potenzial bieten, da die öffentlichen Dachflächen bereits ausgeschöpft sind.
Um die Energiegenossenschaft weiter auszubauen, will man zudem aktiv auf Betriebe zugehen. Bei der Gemeinschaft können alle Bürger sowohl überschüssige Energie einspeisen als auch Strom daraus beziehen.