Gemeinde wirft ÖBB Intransparenz vor

Ein Flug dauert oft lange genug. Da soll zumindest der Anfahrtsweg so kurz wie möglich gehalten sein. Daher planen die ÖBB eine neue Hochleistungsstrecke – von Wien nach Bratislava soll man in 25 Minuten kommen; auch zum Flughafen Wien-Schwechat soll es dann schneller gehen.

Anfang Juni ging das Projekt Flughafenspange in die nächste Phase. Für die benötigte Trasse stehen vier Gebiete zur Auswahl. Laut einer Sprecherin der ÖBB wurde am runden Tisch Anfang Juni einstimmig beschlossen‚ dass der südlichste Trassenkorridor, der durch das Gemeindegebiet von Enzersdorf an der Fischa geht, für eine konkrete Trassenfindung vertieft untersucht wird. Diese Untersuchung würde derzeit durchgeführt.

Schon damals kam Kritik von Markus Plöchl (ÖVP), Bürgermeister von Enzersdorf an der Fischa und dessen Vizebürgermeister Herbert Werner (FPÖ). Für sie sei die Nordvariante entlang der A4 die bessere Lösung.

Rechtsmittel

Nun haben die Gemeindevertreter die Befürchtung, dass es bei der Überprüfung des einen Trassenkorridors, der durch Enzersdorfer Gemeindegebiet führen würde, bleibt. Werde das Bauprojekt eingebracht, ohne Alternativen der Streckenführung tiefer zu prüfen, werde die Gemeinde Rechtsmittel einlegen und „das Bauprojekt so durch alle Instanzen bekämpfen“, sagt Plöchl. „Die Gemeinde wird sich wehren. Wir werden uns das nicht gefallen lassen.“ Zusätzlich ist man unglücklich über die öffentliche Kommunikation der ÖBB. Man habe der „tiefer gehenden Prüfung nur einer Streckenführung“ nicht zugestimmt. Dem habe man während der Gespräche am runden Tisch auch mehrfach widersprochen.

Seit Herbst 2018 nehmen an einem runden Tisch Vertreter der Länder Niederösterreich und Burgenland, des Flughafens, der ÖBB sowie von neun Gemeinden der Region teil. Enzersdorf an der Fischa wird von Vize Herbert Werner vertreten.

Wunsch nach Gespräch

Seitens der Gemeinde wünscht man sich, dass die ÖBB einen Vertretungsbefugten für Gespräche schickt. Das sei laut ÖBB aber gar nicht möglich: „Im Sinne der Fairness hat der runde Tisch – und damit auch der Vertreter der Gemeinde Enzersdorf – vereinbart, seitens ÖBB keine Einzelgespräche mit Gemeinden zu führen, sondern alle Themen unter Einbeziehung des gesamten runden Tisches zu besprechen. Der runde Tisch muss zustimmen, damit Einzelgespräche geführt werden können.“ Probleme könne man beim nächsten Termin des runden Tisches besprechen, heißt es von einer Sprecherin der ÖBB.

Dazu Bürgermeister Plöchl: „Seit über einem Monat spielt die ÖBB mit uns Katz und Maus, ein völlig intransparenter und undemokratischer Vorgang.“