Das hält Niederösterreichs ÖVP von der Bundesregierung

Der verlängerte Lockdown nährt die Kritik an der türkis-grünen Bundesregierung. Rückendeckung bekommt sie von der ÖVP Niederösterreich. Da ist man mit der Performance der Regierung zufrieden, wie Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einem KURIER-Talk im Pods & Bowls bekräftigt.

Ebner: „Ich denke, dass die Bundesregierung hier eine wirklich schwere Aufgabe hat, in dieser Zeit das alles zu bewältigen. Keiner hat davor gewusst, wie es in einer Pandemie zugeht. Daher glaube ich, dass sie es wirklich gut machen, dass sie gemeinsam mit den Ländern und den Gemeinden versuchen, aus der Krise herauszukommen.“

Er ist auch froh, dass man beim Impfen eine Strategie gefunden hat, bei der die Zuständigkeiten von Bund und Ländern genau geregelt sind. Bernhard Ebner: „Das ist der Beweis, dass der Föderalismus in Österreich lebt und auch gut funktioniert. Der Impfstoff wird auf Bundesebene beschafft, aber um die Verteilung und das Impfen kümmern sich die, die bei den Menschen sind. In unserem Fall die Gemeinden und das Land Niederösterreich. Und das ist gut so.“

Bereits bei den Massentestungen hätten die Bundesländer bewiesen, dass sie diese ohne Probleme abwickeln können. „Wir kommen nur aus der Krise, wenn wir gemeinsam auf Bundesebene, auf Landesebene und auf Gemeindeebene zusammenarbeiten“, sagt Ebner.

Lob für SPÖ-Landesrätin

Doch wie gut funktioniert derzeit die Zusammenarbeit im Land? Da sitzen neben der ÖVP noch die Sozialdemokraten und die Freiheitlichen in der Landesregierung. Jene Parteien, die auf Bundesebene Opposition sind.

Da ist Ebner mit der Arbeit in der Landesregierung zufrieden, wobei er vor allem SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig vor den Vorhang holt. Ebner: „Ich denke, dass vor allem Frau Ulrike Königsberger-Ludwig in ihrer Funktion als Gesundheitslandesrätin versucht, die Maßnahmen mitzutragen, mitzugestalten und diese auch umzusetzen – gemeinsam mit ÖVP-Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf. Da spürt man, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert.“

Und die Kritik von SPÖ-Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl an so mancher Maßnahme wie zum Beispiel das Impfen? „Das muss die SPÖ für sich selbst klären, warum Schnabl in dieser Frage auch seine eigene Landesrätin kritisiert. Das ist für mich nicht relevant. Für mich zählt die gemeinsame Arbeit für Niederösterreich“, sagt Ebner. Ähnlich beurteilt er die Kritik von FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer an Corona-Maßnahmen. Ebner: „In Niederösterreich versuchen wir, mit Landesrat Gottfried Waldhäusl zusammenzuarbeiten, den Rest muss die FPÖ intern klären.“ Und das Miteinander im Land werde auch durch die immer härter werdenden Konflikte im Parlament nicht beeinflusst.mag