Schlepper beschäftigen Gericht, Entspannung in der Justizanstalt

Jeden Tag wurde im Burgenland im Vorjahr ein Schlepper festgenommen – zumindest statistisch gesehen. Zu den 365 Festnahmen wurden 7.103 Anzeigen gegen – oft unbekannte – Menschenschleuser erstattet, wie die vor Kurzem präsentierte Kriminalstatistik belegt.

Auch wenn sich die Lage derzeit etwas entspannt, so hat die Justiz noch immer alle Hände voll zu tun, um die Strafrechtsdelikte zu bearbeiten.

Zehn mutmaßliche Schlepper müssen diese Woche am Landesgericht Eisenstadt Platz nehmen. Die meisten von ihnen sollen Ende des Vorjahres straffällig geworden sein.

Richterin aus Wien zugeteilt

„Es gibt noch einige Fälle zum Aufarbeiten“, erklärt Bernhard Kolonovits, Vizepräsident des Landesgerichtes. Um die große Zahl an Verfahren bewältigen zu können, wurde eine Sprengelrichterin vom Oberlandesgericht Wien zugeteilt. Sie sei derzeit voll ausgelastet, so Kolonovits.

Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Laut Staatsanwaltschaft ist die Zahl neuer Ermittlungsakte in den vergangenen Wochen etwas zurückgegangen.

Auch in der Justizanstalt Eisenstadt hat sich die Situation entspannt, sagt der interimistische Leiter, Oberstleutnant Klaus Faymann. Wie berichtet, wurde ab Juni des Vorjahrs ein stetiger Anstieg von Personen registriert, die nach §114 Fremdenpolizeigesetz, also wegen Schlepperei, in Untersuchungshaft eingeliefert worden war. Die Einrichtung platzte aus allen Nähten, zeitweise waren 200 Insassen untergebracht.

Derzeit sind noch 20 mutmaßliche Menschenschleuser, die auf ihr Verfahren im Burgenland warten, in den Justizanstalten Graz, Leoben und St. Pölten untergebracht. „Jetzt haben wir in Eisenstadt mit 170 bis 180 Insassen wieder einen Normalbelag“, erklärt Faymann. Immer wieder kämen neue Schlepper hinzu, „aber nicht in dieser Dimension wie etwa im Herbst 2022.“

35 Schlepper festgenommen

Im Burgenland wurden heuer bisher (Stand: 27. März) 35 mutmaßliche Menschenschmuggler festgenommen, knapp so viele wie im Vergleichszeitraum 2022.