Chronik/Burgenland

Molnár will bei Burgenland-Wahl Unzufriedene und Nicht-Wähler ansprechen

"Initiative Géza Molnár" lautet der (vorläufige) Name der Liste, die bei der Landtagswahl im Jänner 2025 den Einzug ins Landesparlament schaffen und dort für einen Klimawandel sorgen will. 

Nach der im Rahmen der Landtagssitzung am Donnerstag fast beiläufigen Ankündigung einer Kandidatur bei der kommenden Landtagswahl, nannte der freie Mandatar am Freitag weitere - aber bei weitem noch nicht alle - Details.

Dass der unmittelbare Anlass für seinen "einigermaßen kurzfristigen" Entschluss das am Donnerstag von Rot-Grün beschlossene Parteienförderungsgesetz war, hatte Molnár schon im Landtag bekundet.

Mit diesem "Anschlag auf die Demokratie" sei für ihn eine "rote Linie überschritten" worden, bekräftigt der 40-jährige frühere Klubobmann der FPÖ, der 2021 nach internen Machtkämpfen ausgeschlossen wurde und seither als "wilder Abgeordneter" ein Solistendasein im Landtag führt.

Teil des Gesetzes ist auch eine Spendenobergrenze von 500 Euro pro Person und Jahr für neue wahlwerbende Gruppierungen. 

Bedenke man, dass für einen Wahlkampf zumindest 100.000 Euro nötig seien, bedeute das de facto eine Abschottung des Landtags gegen neue Parteien.

Deshalb stehe er gerade "als Parteifreier in der Pflicht", dagegen aufzutreten: Was Molnár meint: Für die Einbringung eines Kreiswahlvorschlags reicht auch die Unterschrift von "wenigstens einem Mitglied des Landtages", heißt es in § 35 der Landtagswahlordnung. 

Molnár, der trotz seiner relativen Jugend zu den erfahrensten Mandataren gehört, wird aber nicht alleine antreten. Namen will er aber erst nach der Nationalratswahl im Herbst präsentieren. 

Beim Unabhängigen Gemeindevertreterforum (UGVF), das landesweit Dutzende Bürgerlisten fast aller Schattierungen repräsentiert, hat man wenig Interesse an einer Kooperation.

Man konzentriere sich auf die Arbeit in den Kommunen, sagt UGVF-Landeskoordinator Christian Schaberl, zugleich Bürgermeister in Eltendorf.

"Einige Bürgermeister können mehr bewegen, als ein Abgeordneter", ist Schaberl überzeugt

Er lade "alle Burgenländer ein", sich an ihn zu wenden. Er rede "grundsätzlich mit jedem", werde aber "nicht aktiv in die FPÖ hinein werben" und wolle niemanden an Bord, der "Rachegelüste" gegen andere Parteien oder Politiker hege. 

Molnár ist überzeugt, "dass viele Landsleute nicht wissen, wem sie bei der Landtagswahl ihre Stimme geben sollen". Auch deshalb, weil der Umgang zwischen den politischen Parteien mittlerweile "unterirdisch" sei und ein "aggressives und feindseliges" Klima herrsche.

 

Dem will der Ex-Blaue, der sich als "ausgleichend und verbindend" beschreibt, "Differenzierung" entgegensetzen. "Der Hausverstand müsse Ideologie dominieren", sagt Molnár. Wo er seine Liste politisch verorte, mitte-rechts? 

Molnár: "Nicht links, nicht rechts, vernünftig". Damit sollen in erster Linie Unzufriedene und bisherige Nicht-Wähler angesprochen und die 4-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag übersprungen werden.

"Ich erwarte nicht, dass uns sein Antreten wehtut", bleibt FPÖ-Landesgeschäftsführer Rudolf Smolej gelassen. Die FPÖ konzentriere sich auf einen ganz anderen Gegner, "das System Doskozil".