Peter Pilz droht Grünen mit Antritt in Wien
7,5 Prozent holte Peter Pilz mit seiner Liste bei den vergangenen Nationalratswahlen in Wien. Ein offenbar ermutigendes Ergebnis für den Ex-Grünen.
Im Ö1-Mittagsjournal spielte er am Samstag erstmals offen mit dem Gedanken, 2020 auch in der Bundeshauptstadt anzutreten. Würde seine Ex-Partei nicht das Hochhaus-Projekt am Wiener Heumarkt rückgängig machen, überlege er „Konsequenzen für Kandidaturen in Wien“, ließ Peter Pilz wissen. Denn: Es müsse in Wien eine Liste geben, die „konsequent gegen Spekulanten und ihre politischen Vernetzungen auftritt“.
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Das Heumarkt-Projekt, bei dem ein 66 Meter hoher Luxuswohnturm entstehen soll, war auch in der Grünen Basis hoch umstritten. In einer Urabstimmung sprachen sich die Wiener Grünen mit einer knappen Mehrheit dagegen aus, im Landtag stimmte die Partei dann dafür. Die UNESCO drohte Wien wegen des Projekts gar mit der Aberkennung des Weltkulturerbe-Status.
Die Wiener Grünen verloren schon bei der Nationalratswahl massiv Stimmen an Peter Pilz. In 20 der 23 Bezirke landete er vor seiner Ex-Partei. Das beste Resultat gelang ihm in der grünen Hochburg Neubau mit 11,9 Prozent, wo er am Ende nur 0,2 Prozentpunkte hinter den Grünen lag.
Spalt-Pilz
Laut Wählerstromanalyse entschieden sich auf Bundesebene rund 67.000 ehemalige Grün-Wähler für die Liste Peter Pilz. Um die Vier-Prozent-Hürde zu nehmen, fehlten der Ökopartei am Ende 10.160 Stimmen. Die Überlegung von Peter Pilz ist also durchaus als Drohung zu verstehen.
Ob es tatsächlich so weit kommt, könnte sich noch heute entscheiden. Die in den Nationalrat eingezogene Liste Pilz hat sich übers Wochenende zu einer Klausur zusammengefunden, um über die weiteren Schritte zu beraten. Nicht nur Organisatorisches, sondern auch das möglich Antreten bei den anstehenden Landtagswahlen sei dabei besprochen worden, berichtete ein Sprecher am Montag auf APA-Anfrage: "Wir wollen die Aufbruchsstimmung mitnehmen."
Die Klausur der Liste Pilz dauert bereits seit Freitag an, auch am Montag wurde weiter beraten. Dabei gehe es erst einmal um die nächsten Schritte, etwa den Aufbau des Klubs im Nationalrats, hieß es vorerst. Der Listengründer und ehemalige Grüne Peter Pilz verfolgt dabei weiterhin seine Linie, nicht als klassische Partei aufzutreten. Dennoch gilt es aber, Strukturen für die Arbeit im Nationalrat aufzubauen.
"Alles noch in Diskussion"
Angebliche Pläne für eine Art Aufdecker-Plattform oder einen Thinktank anstelle einer Parteiakademie wurden am Montag nicht bestätigt, alles sei noch in Diskussion, hieß es stattdessen. Was den Antritt bei den Landtagswahlen - gewählt wird 2018 in Tirol, Kärnten, Niederösterreich und Salzburg - betrifft, hatte Pilz bereits vergangene Woche angekündigt, nicht von sich aus antreten zu wollen. Allianzen seien aber vorstellbar.
Auch die Umbenennung der Liste Pilz war bis zuletzt laut mehreren Medien im Raum gestanden. Auch dazu gab es laut dem Sprecher der Liste aber noch keine konkreten Beschlüsse. Vorrangig sei, die Leitlinie aus dem Wahlkampf mitzunehmen und die Wahlversprechen umzusetzen.
Vorerst keine Ambitionen habe Pilz bezüglich einer Kandidatur bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr, sagte der Listengründer im Ö1-Mittagsjournal. Allerdings könnte er sich vorstellen, autonome Bewegungen wie etwa in Niederösterreich zu unterstützen.