Regierung: ÖVP nominiert Susanne Raab als erste Integrationsministerin
Von Johanna Hager
Der designierte Kanzler Sebastian Kurz schafft in der türkis-grünen Bundesregierung ein neues Ministerium. Susanne Raab, derzeitige Leiterin der Integrationssektion im Außenministerium soll neue Integrationsministerin werden. Die gebürtige Oberösterreicherin gilt als ausgewiesene Integrationsexpertin und ist seit 2011 operativ in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig.
Sie war bei der Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Kurz ebenso mitverantwortlich, wie auch beim Burkaverbot oder der ersten umfassenden Integrationsinitiative "Integration durch Leistung“. Als neue Integrationsministerin solle Raab "die konsequente Linie im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam fortsetzen" heißt es in einer Aussendung. Zudem solle sie in enger Zusammenarbeit mit dem Innenminister die Herausforderungen in der Migrationsfrage lösen.
"Mit Susanne Raab soll eine junge und sehr erfahrene Integrationsexpertin das neu geschaffene Integrationsministerium übernehmen", erklärt Sebastian Kurz die Entscheidung. Raab verfüge über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und habe schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt.
Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer über Raabs Bestellung: "Eine Oberösterreicherin, die in ihrem Heimatbundesland stark verwurzelt ist, sich aber auch über die Landesgrenzen hinweg den Ruf einer absoluten Fachfrau und Expertin erarbeitet hat."