Kurz: Wertefibel für Zuwanderer

Staatssekretär Sebastian Kurz will sich den Herausforderungen der globalisierten Gesellschaft stellen: „Kulturelle Vielfalt ist ein Mehrwert, wenn es Regeln gibt“, sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien. Das Zusammenleben von Menschen verschiedener Kulturen, Sprachen und Ethnien funktioniere nicht von alleine, „es braucht eine positive Einstellung zur Vielfalt“, betonte der ÖVP-Politiker.

Um diese Haltung zu fördern – sowohl bei Migranten als auch bei Österreichern –, erscheint Anfang 2013 eine „Rot-Weiß-Rot-Fibel“, eine Art Werte-Katalog. Verwendet wird die Unterlage als „Willkommensfibel für Neuzuwanderer, als Fibel für Kinder und Jugendliche sowie als Lernunterlage für die neuen Staatsbürgerschaftstests“. Neue Migranten sollen aus der Fibel unter anderem erfahren, „wie Österreich tickt“, erklärt der Integrationsstaatssekretär.

Mindeststandards

Bei einer zweitägigen Experten-Konferenz, die unter Vorsitz von Kurz gestern zu Ende ging, wurde auch eine europaweit gültige Wertefibel vereinbart. Wann diese erscheinen soll, steht noch nicht fest.

Ein Ziel sei jedenfalls, auf EU-Ebene das Staatsbürgerschaftsrecht zu harmonisieren. „Für die Vergabe der Staatsbürgerschaft soll es einheitliche Mindeststandards geben“, verlangte Kurz.

Derzeit ist die Verleihung von Staatsbürgerschaften in der EU sehr unterschiedlich. Möglich seien Annäherungen bei der Aufenthaltsdauer, bei Sprachkenntnissen, der Finanzierung des Lebensunterhaltes oder bei Fragen des Staatsbürgerschaftstests.

Die Vergabe von Staatsbürgerschaften ist nach wie vor eine nationale Angelegenheit, die EU-Innenminister können derzeit bestenfalls nur Mindeststandards durchsetzen.