Gesundheitsreform: Mehr Gratis-Impfungen und digitale Medizin

Rein vom finanziellen Volumen ist sie eines der größten Projekte der türkis-grünen Bundesregierung: 14 Milliarden Euro sollen im Rahmen der Gesundheitsreform bis 2028 in die Gesundheits- und Pflegeversorgung fließen. Das haben Bund, Länder und Sozialversicherung im Herbst nach monatelangem zähen Ringen beschlossen. 

Kern der Reform ist der Ausbau der niedergelassenen Kassenmedizin, etwa durch mehr Primärversorgungseinheiten.

Reform vereinbart

Am Freitag wurde nun die konkrete Umsetzung der Reform vereinbart: Der sogenannte Zielsteuerungsvertrag beinhaltet konkrete Maßnahmen und klare Regeln für den Einsatz der Gelder – inklusive eines Jahresarbeitsprogramms und einem Monitoring über die Verwendung der Mittel. Die konkreten Projekte werden dann auf Landesebene beschlossen. 

Am Freitag präsentierte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) einige konkrete Projekte.

• Impfungen: Für sie gibt es von Bund, Ländern und Sozialversicherung pro Jahr zusätzliche 90 Millionen Euro. Die Influenza-Impfung wird ab der Saison 2024/25 kostenlos. Bisher war ein Selbstbehalt von sieben Euro fällig. Die HPV-Impfung wird wie berichtet bis zum 30. Lebensjahr kostenlos. Für den weiteren Ausbau des öffentlichen Impfprogramms erarbeitet das Nationale Impfgremium bis Jahresende eine Priorisierung der Impfungen. 
• Digitalisierung: In diesen Bereich fließen seitens des Bundes 51 Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen telemedizinische Angebote ausgebaut werden. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Gesundheitshotline 1450. Über sie sollen künftig Terminvereinbarungen und Videokonsultationen möglich sein. In der elektronischen Gesundheitsakte ELGA sollen alle wichtigen Patientendaten auf einen Blick abrufbar werden. 

Der Zielsteuerungsvertrag wurde einstimmig beschlossen. Rauch zeigt sich zufrieden: „Hätten wir Vertrag nicht zustande gekommen, wäre im Herbst ein Stillstand eingetreten, weil die Grundlage für die Umsetzung der Gesundheitsreform gefehlt hätte.“