Finanzminister: "Wer sich nicht an Regeln hält, muss Hilfe zurückzahlen"
Von Kevin Kada
"Wenn man sich nicht an die Regeln hält, muss man selbstverständlich zurückzahlen. Wir haben seit November die Möglichkeit und da gibt es auch eine klare Bestimmung dazu", sagt Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) im Ö1-Morgenjournal nach den Après-Ski-Videos die Anfang der Woche in Kitzbühel aufgetaucht sind.
So müssen Unternehmer, nicht nur jener in Kitzbühel sondern alle, die sich nicht an die Corona-Maßnahmeregeln halten, einen Teil der Hilfen zurückzahlen. Konkret geht es um jenen Teil, der in dem Monat ausbezahlt wurde, in dem man die Regeln nicht eingehalten habe, so Brunner.
Zudem wird es in Zukunft eine automatische Schnittstelle zu den Verwaltungsbehörden und dem Finanzministerium geben. Die Verwaltungsbehörden (Bezirkshauptmannschaften oder Magistrate) haben einen Bescheid auszustellen, wenn es zu einem Verstoß gekommen ist. Hier soll automatisch auch gleich das Finanzministerium, oder genauer gesagt die Corona-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) benachrichtigt werden, und die Hilfen würden zurückkgefordert, so der Finanzminister.