Energiekostenzuschuss: Grüne glauben an "zeitnahe Lösung"

Um vor allem energieintensiven Betrieben die hohen Energiekosten abzufedern, hat die türkis-grüne Bundesregierung Ende vergangenen Jahres den Energiekostenzuschuss 2 (EKZ 2) beschlossen. Allerdings spießt es sich an der Umsetzung der bis zu 150 Millionen Euro schweren Förderung, wie der KURIER am Samstag berichtete. Die Grünen waren bisher mit der Richtlinie von Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) nicht einverstanden.

"Wir waren beim EKZ 1 flott und da ist auch nicht wenig Geld geflossen. Beim EKZ 2 müssen wir jetzt ein bisschen aufpassen", sagt Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz zum KURIER. Wirtschaftsforscher wie Fiskalratspräsident Christoph Badelt hätten den EKZ 2 als einen der Förderungen identifiziert, die zu breit und gießkannenmäßig wirken könnten. "Wir wollen verhindern, dass aus den Förderungen Unternehmensgewinne werden, die dann noch einmal die Inflation anheizen. Ich denke, das will auch der Finanzminister nicht", sagt Schwarz.

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Grüne Zuversicht

Eigentlich sollten Unternehmen im September bereits die Förderung für das erste Halbjahr beantragen können. Das geht sich nicht mehr aus. Die Zeit drängt: Bis Ende September muss die fertige Richtlinie nach Brüssel geschickt werden, damit die EU-Kommission sie noch rechtzeitig notifizieren kann und die Hilfsgelder bis Jahresende genehmigt werden können.

Schwarz meint zum aktuellen Verhandlungsstand: "Ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah eine gute Lösung präsentierten können. Die soll so nah wie möglich an dem Modell sein, das wir angekündigt haben, aber gleichzeitig nicht inflationstreibend wirken."

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