Die Koalition versucht, zusammenzuwachsen

Eine Koalition neuen Stils soll es werden, versprachen Exponenten von SPÖ und ÖVP bereits am Wahlabend.

Während der Koalitionsverhandlungen schien dieses Vorhaben bereits wieder in Vergessenheit geraten, doch nun trainieren SPÖ und ÖVP doch noch neue Umgangsformen.

Ein Ausdruck der neuen Kultur ist, dass Werner Faymann heuer erstmals in seiner fünfjährigen Kanzlerschaft der „Knackwurstjause“ in der Wirtschaftskammer beiwohnt.

Die „Knackwurstjause“ ist eine seit mehreren Jahrzehnten gepflogene Tradition, die auf die legendären Kammerpräsidenten Rudolf Sallinger, wenn nicht sogar Julius Raab zurückgeht. Über den genauen Ursprung liegt bereits der Nebel der Geschichte.

Doch allein die dargebotenen Speisen – Knackwurst und Leberkäse – weisen auf Zeiten, in denen noch keine Sülzchen an Schäumchen gereicht wurden. Christoph Leitl hat die Tradition der schlichten Bewirtung beibehalten – schließlich geht es bei der Knackwurstjause nicht um Kulinarik, sondern um Politik: Die obersten Sozialpartner, Regierungsvertreter, Wirtschaftsforscher und Chefs des Arbeitsmarkt-Service treffen einander auf Einladung der Wirtschaftskammer zu einem Mittags-Stehempfang, um das neue Arbeitsjahr einzuläuten. Beim diesjährigen Treffen morgen, Donnerstag, haben sich fast alle Regierungsmitglieder angesagt. Leitl und ÖGB-Boss Erich Foglar, Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger werden Ansprachen halten.

Faymann, so heißt es im Kanzleramt, habe bei den Koalitionsverhandlungen Leitls „konstruktive Art“ schätzen gelernt. In der WKÖ heißt es, trotz inhaltlicher Differenzen – etwa über Eigentumssteuern – hege Leitl „persönliche Wertschätzung“ für Faymann.

Um Teamgeist und budgetäre Magerkost geht es bei der Regierungsklausur am Dienstag und Mittwoch der kommenden Woche. Obwohl für zwei Tage angesetzt, werden die Medien nur am zweiten Tag zur Ergebnisverkündung zugelassen. Den ersten Tag inklusive gemeinsamem Abendessen wollen die Politiker unter sich verbringen. Jedes Regierungsmitglied ist aufgefordert, seine Arbeitspläne für 2014 darzustellen. Ein Schwerpunkt wird das Budget sein – es gibt für das laufende Jahr immer noch keinen Bundeshaushalt.

Bei ihren Vorhaben müssen sich die Minister nach der knappen Finanzdecke strecken. Die Staatsschulden sind mit 77 % des Bruttoinlandsprodukt alarmierend hoch, die EU mahnt Österreich zu einem raschen Nulldefizit, am besten schon 2015, um das niedrige Zinsniveau nicht zu gefährden.