Neue Regierungsmitglieder wurden angelobt

Bundespräsident Heinz Fischer hat Mittwochmittag die vier neuen Regierungsmitglieder im SPÖ-Team angelobt. Die Angelobung von Sonja Hammerschmid (Bildung), Jörg Leichtfried (Verkehr/Infrastruktur), Thomas Drozda (Kanzleramt/Kultur), Muna Duzdar (Staatssekretärin) fand im Beisein von Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner statt.

Kurz vor 12 Uhr trafen zunächst Mitterlehner und etwas später Kern mit seinen neuen Team-Mitgliedern ein. Fischer erklärte, Kern habe in kürzester Zeit Vorschläge für die Änderung in der Zusammensetzung der Bundesregierung vorgelegt. Sie alle erfüllen die Voraussetzungen für die verantwortungsvollen Aufgaben. Fischer wünschte ihnen im Maria-Theresien-Zimmer "alles Gute", nachdem er die Vorgänger ihres Amtes enthoben hatte.

Leichtfried wurde als erstes als neuer Infrastrukturminister angelobt. Die Gelöbnisformel wurde mit Handschlag bekräftigt. Hammerschmid ist die neue Bildungsministerin und wurde auch zunächst für das Frauen-Ressort angelobt, das später an Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser übergehen wird. Drozda wurde als Minister heute zunächst ohne Portefeuille angelobt, er soll später im Kanzleramt u.a. für Kultur zuständig sein. Ihre endgültigen Agenden bekommen beide erst nach Änderung des Ministeriengesetzes. Duzdar wurde als neue Staatssekretärin im Kanzleramt angelobt.

Im Anschluss an die Angelobung lud Fischer die neuen Regierungsmitglieder, sowie die Familien, die sie begleiteten, zu einem Umtrunk hinter die Tapetentür.

Am Donnerstag im Nationalrat

Morgen Donnerstag werden die Neuzugänge in der Regierung dem Nationalrat präsentiert. Die ursprünglich für Mittwoch vorgesehene erste Erklärung Christian Kerns - sowie jene von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) - im Nationalrat wurde auf Donnerstag verschoben.