Austrittswelle in Vorarlberger FPÖ

Rund vier Monate vor der Vorarlberger Landtagswahl rumort es bei den Freiheitlichen im Ländle. Wegen Unstimmigkeiten mit der Listenerstellung für die Wahl sowie mit rechtsextremen Ausreißern der Freiheitlichen sieht sich die Landespartei mit einer Austrittswelle konfrontiert.

So sollen allein in Götzis am Donnerstag zwölf Mitglieder ausgetreten sein, darunter auch Bundesrat Christoph Längle. Aber auch in anderen Ortsgruppen herrscht Unzufriedenheit mit der Parteileitung. So war etwa dem Gemeinderat in Meiningen (Bezirk Feldkirch) das Rattengedicht "ein Zufall zu viel".

Am Freitag gab dann die Ortsgruppe Lorüns (Bezirk Bludenz) den Austritt aus der Freiheitlichen Partei Vorarlberg per Aussendung bekannt. Auch für die Landtagswahl 2019 stehe man nicht mehr zur Verfügung. Die FPÖ entwickle sich in eine Richtung, die für die Ortsgruppe nicht mehr tragbar sei, begründete der Lorünser Ortsparteiobmann und Gemeindevertreter Otto Schuh den Austritt.

Zwei Stunden später verkündeten die Lorünser Freiheitlichen allerdings ihren Verbleib in der FPÖ - wiederum per Aussendung. "Es sind Kritikpunkte und Missverständnisse vorgelegen über Sachverhalte der fernen Vergangenheit. Diese konnten in einem klärenden gemeinsamen Gespräch mit FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi ausgeräumt werden“, so Schuh. "Die Ortsgruppe Lorüns wird daher als gesamte Ortsgruppe bei der FPÖ bleiben und Bitschi und die Vorarlberger Freiheitlichen auch bei der kommenden Landtagswahl mit ganzer Kraft unterstützen.“

Bundesrat Längle wies unterdessen am Freitag die Darstellung von FPÖ-Landesparteigeschäftsführer Christian Klien zurück, sein Austritt habe nur mit Differenzen um den Listenplatz zu tun. Zu seinem Rücktritt habe ein "Sammelsurium von Dingen, die alle bei der Landesparteileitung zusammenlaufen" geführt. So sei seine jahrelange ehrenamtliche Arbeit für die Partei nicht geschätzt worden, die Landespartei kümmere sich generell zu wenig um die Ortsgruppen. "Unter Reinhard Bösch war das besser", so Längle.

Mangelnde Transparenz

Selbst wenn man, wie er, im Landesparteivorstand saß, habe man nie gewusst, was die Partei vorhabe, denn "darüber ist noch ein kleineres Gremium drübergestülpt, das die eigentlichen Entscheidungen trifft", beklagte Längle. So sei er etwa von der Wahl von Andrea Kerbleder zur EU-Wahl-Kandidatin lediglich telefonisch informiert worden, eine Sitzung habe es nicht gegeben.

"Ich werde die FPÖ auf Bundesebene weiter unterstützen, aber ob ich bei der Landtagswahl Christof Bitschi meine Stimme gebe, das glaube ich nicht", so Längle, der 22 Jahre Parteimitglied war. "Die Entscheidung fiel mir nicht leicht, es tut weh", erklärte er und wünschte der FPÖ ein gutes Ergebnis bei der Landtagswahl.

Mit ihm verließen laut Längle allein in Götzis zwölf Mitglieder die Partei. Er wisse von weiteren Austritten in Koblach und Altach (beide Bezirk Feldkirch). Während in Altach dem dortigen Ortsgruppen-Obmann Kurt Möhl keine Informationen darüber vorlagen, bestätigte Thomas Gehl, FPÖ-Gemeinderat in Meiningen, mehrere Rücktritte. Er habe zu Anfang Mai seine Mitgliedschaft zurückgelegt. "Es sind mehrere ausgetreten, und ich gehe davon aus, der Rest folgt noch", sagte Gehl.

"Zu viele Zufälle"

Er habe über diesen Schritt schon länger nachgedacht und nannte "personelle und strategische Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene" als Grund. Ihm stieß ebenfalls die Listenerstellung sauer auf. Zudem könne er Verbindungen zu den Identitären und "Dinge wie das Rattengedicht" nicht mittragen, so Gehl. Die Partei gebe stets den Medien die Schuld und spreche von Zufällen, "aber das sind mir zu viele Zufälle, da steh ich nicht dafür", sagte er.

Er sei überzeugt gewesen, dass es der FPÖ um Bürgeranliegen gehe. Landesgeschäftsführer Klien sah dagegen keine internen Konflikte und wies die genannten Austrittszahlen zurück: "Es sind deutlich unter zehn".

Erstmals bezog auch Landesparteiobmann Bitschi Stellung. "Klar ist, dass es bei notwendigen Erneuerungen und bei Listenerstellungen immer auch manche gibt, die unzufrieden sind. Wenn sich diese dann dazu entschließen, sich aus der Partei zurückzuziehen, dann finde ich das nicht gut, aber es ist zu akzeptieren", so Bitschi. "Ich bin aber keiner, der Personen anpatzt. Das ist nicht mein Stil", betonte er.

Er konzentriere sich mit seinem Team auf die politische Arbeit. "Und von diesem Weg werden wir uns auch von niemandem abbringen lassen", erklärte er. Nach der Landtagswahl werde man den Weg der Erneuerung, auch was die Nominierung für die Länderkammer betreffe, weitergehen.