USA wollen im Juli wieder der UNESCO beitreten
Nach fünf Jahren der Nichtmitgliedschaft wollen die USA im Juli wieder der UN-Kulturorganisation UNESCO beitreten. UNESCO-Generalsekretärin Audrey Azoulay nannte die Entscheidung der US-Regierung am Montag in Paris einen "starken Akt". Es sei das Ergebnis einer seit fünf Jahren anhaltenden Entspannungspolitik, insbesondere mit Blick auf Nahost, erklärte Azoulay, als sie die 193 UNESCO-Mitglieder über die Entscheidung der USA informierte.
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Für die UNESCO bedeutet der Wiedereintritt der USA in erster Linie eine deutliche Verbesserung ihrer finanziellen Lage. Bereits 2011 hatten die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt, die 22 Prozent des UNESCO-Haushaltes ausmachten. Hintergrund war ein Streit über die Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Kulturorganisation.
Trump beschloss den Austritt
Der frühere US-Präsident Donald Trump ging noch einen Schritt weiter und beschloss den Austritt der USA aus der UNESCO, der 2018 in Kraft trat. Die französische UNESCO-Chefin Azoulay hatte die Wiederaufnahme der Mitgliedschaft der USA zu einer ihrer Prioritäten erklärt.
US-Außenminister Anthony Blinken hatte den Rückkehrwunsch der USA bereits im März damit begründet, dass die UNESCO derzeit über Regeln und Standards für Künstliche Intelligenz diskutiere. "Wir sollten zur UNESCO zurückkehren, nicht um der Unesco einen Gefallen zu tun, sondern weil dort Dinge passieren, die sehr wichtig sind", hatte er vor dem US-Senat erläutert.
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Die US-Regierung hat bereits den Kongress informiert, dass im kommenden Jahr 150 Millionen Dollar (139 Millionen Euro) für die UNESCO zur Verfügung stehen sollen. Diese Summe soll auch in den folgenden Jahren gezahlt werden, um die Schulden der USA bei der UNESCO abzubauen. Zwischen 2011 und 2018 - dem Zeitpunkt des Austritts - hatten die USA etwa 619 Millionen Dollar (574 Millionen Euro) Schulden angehäuft.
Für die Wiederaufnahme ist eine Abstimmung der Mitglieder erforderlich, die voraussichtlich im Juli stattfindet. Eine Annahme gilt als wahrscheinlich.