UNO-Komitee: Frankreich muss gegen Rassismus bei Polizei vorgehen

Nach dem Tod des 17-jährigen Nahel bei einer Polizeikontrolle in Nanterre hat ein UNO-Ausschuss Frankreich aufgefordert, gegen Rassismus bei den Sicherheitskräften vorzugehen. Das aus 18 Experten bestehende UNO-Komitee zur Beseitigung von Rassismus (Cerd) beklagte am Freitag "exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei" und forderte eine "gründliche und unparteiische" Untersuchung des Falls Nahel, dessen Tod zu tagelangen Ausschreitungen in Frankreich geführt hatte.

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Der Ausschuss, der die Umsetzung des UN-Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassismus überwacht, zeigte sich zutiefst besorgt über "die anhaltende Praxis des racial profiling in Verbindung mit exzessiver Gewaltanwendung bei der Strafverfolgung, insbesondere durch die Polizei, gegen Angehörige von Minderheitengruppen, insbesondere Menschen afrikanischer und arabischer Herkunft".

Dem Ausschuss zufolge führt dies "häufig zu wiederkehrenden, unverhältnismäßigen Tötungen, die nahezu straflos erfolgen". Um Abhilfe zu schaffen, fordert das Komitee ein Verbot rassistischer Kontrollen. Es müssten "klare Richtlinien" insbesondere für die Polizei entwickelt werden.

In der Erklärung beklagten die Experten zugleich "die Plünderung und Zerstörung von privatem und öffentlichem Eigentum sowie Berichte über Massenverhaftungen und Inhaftierungen von Demonstranten".

Bei den oft gewaltsamen Protesten im Großraum Paris und in anderen Städten im ganzen Land kamen knapp 3.500 Menschen in Polizeigewahrsam, mehr als 12.000 Fahrzeuge brannten aus, gut 1.100 Gebäude und mehr als 200 Polizeiwachen wurden beschädigt.