US-Präsident Biden überrascht mit Besuch in Kiew
US-Präsident Joe Biden ist am Montag zu einem unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. In der ukrainischen Hauptstadt traf er sich mit Staatschef Wolodimir Selenskij, der die Visite als "historisch" und "mutig" würdigte.
Die beiden Präsidenten sprachen im Marien-Palast miteinander, gedachten der im Krieg gegen Russland gefallenen Soldatinnen und Soldaten und spazierten ungeachtet eines Luftalarms durch die Stadt.
Vier Tage vor dem ersten Jahrestag des russischen Überfalls stellte Biden der Ukraine weitere Unterstützung in Aussicht. „Ein Jahr danach hält Kiew Stand. Und die Ukraine hält Stand. Die Demokratie hält Stand“, sagte er.
"Putin lag völlig daneben"
Bei einem gemeinsamen Statement mit Selenskij im Marien-Palast ging Biden auch auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein, dessen Regierung nach US-Angaben über den Besuch in Kiew informiert gewesen war.
„Putin hat gedacht, dass die Ukraine schwach sei und der Westen unterschiedlicher Meinung“, gaben ihn mitgereiste US-Reporter wieder.
„Er lag einfach völlig daneben. Den Beweis sieht man ein Jahr später hier in diesem Raum. Wir stehen zusammen.“
Neues Hilfspaket
Biden kündigte ein neues Paket an Militärhilfe für die Ukraine im Volumen von einer halben Milliarde Dollar an. Es werde auch Munition für die Mehrfach-Raketenwerfer vom Typ Himars enthalten. Selenskij sagte, er habe bei dem Treffen mit Biden auch über eine Lieferung von Langstrecken-Raketen gesprochen.
Nach Angaben des Pentagons haben die USA der Ukraine seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.
Wochenlange Spekulationen
Bidens Besuch in Kiew war aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden; wie er in die Stadt gelangte, wurde zunächst nicht bekannt.
In den vergangenen Wochen hatte es bereits Spekulationen gegeben, dass der US-Präsident seine heute beginnende Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte - was das Weiße Haus stets dementierte.
Die Gerüchte verdichteten sich dann Montagvormittag, als Medien über ausgedehnte Straßensperren und einen Autokonvoi in Kiew berichteten.
Der stellvertretende ukrainische Außenminister Andrij Melnyk kündigte den Besuch des „wichtigsten Partners der Ukraine“ an und sprach von einer großen "Überraschung".
Besuch in Polen
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht - einige auch mehrfach.
Auch aus den USA waren bereits mehrere Regierungsmitglieder dort, ebenso Jill Biden, die Frau des Präsidenten. Für Biden gelten allerdings deutlich höhere Sicherheitsanforderungen.
Nach seinem Besuch in der Ukraine plant der US-Präsident am Dienstag und Mittwoch Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weißen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss.
Am Mittwoch will Biden zudem mit Vertretern weiterer osteuropäischer NATO-Staaten zusammenkommen.
Kuleba sagt EU-Außenminister-Treffen ab
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba ist am Montagvormittag überraschend nicht zu einem Treffen mit den Außenministern der EU-Staaten in Brüssel gereist. „Herr Kuleba hat andere Verpflichtungen“, erklärte Schwedens Außenminister Tobias Billström, ohne Details zu nennen.
Kuleba selbst äußerte sich ebenfalls nicht zu den Gründen. Er bestätigte allerdings über den Kurznachrichtendienst Twitter, dass er nicht persönlich dabei sein könne.
In Brüssel wurde spekuliert, dass die Absage mit der Kiew-Reise von US-Präsident Biden in Verbindung steht.