Hohe Wahlbeteiligung: Bekommt Spanien eine rechte Regierung?

Bei den vorgezogenen Neuwahlen in Spanien zeichnete sich am Abend eine der höchsten Wahlbeteiligungen in der demokratischen Geschichte des Landes ab. Bis 18.00 Uhr stimmten laut Behörden 61 Prozent der Wahlberechtigten ab, 10  Prozent  mehr als im selben Zeitraum bei der Wahl 2016.

„Die Situation in unserem Land ist so besorgniserregend wie lange nicht mehr, heute darf niemand der Wahl fernbleiben“, brachte ein mehr als 80 Jahre alter Rentner die Meinung vieler Spanier auf den Punkt. Erste Ergebnisse gibt es nach Wahlschluss ab 20 Uhr.

Umfragen zufolge dürfte die sozialistische Partei von Premier Sanchez mit rund 30 Prozent die Wahlen gewinnen.

Die Frage war aber, ob der Linksblock um Sanchez trotz dessen Erfolgs die nötige Mehrheit von 350 Stimmen im Parlament würde erzielen können. Wenn nicht, wäre der Premier zum Weiterregieren auf eine Koalition angewiesen.

Es wäre die erste Koalition in der Geschichte des demokratischen Spanien, das in den vergangenen Jahrzehnten entweder von den Sozialisten oder der konservativen Volkspartei PP regiert wurde.

Sanchez bräuchte allerdings nicht nur Podemos, um an der Macht zu bleiben, sondern auch Regionalparteien aus Katalonien oder dem Baskenland. Was er aber vermeiden will – immerhin waren die katalanischen Separatisten der Grund für die Neuwahlen.

Hohe Wahlbeteiligung

Energisch hatte Sanchez seine Landsleute zur Wahlteilnahme aufgerufen. Er hoffte, die 40 Prozent Unentschlossenen zu mobilisieren – mit Erfolg.

Als wichtigstes Argument, um die Wähler an die Urnen zu treiben, hatte Sanchez das Erstarken nationalistischer Kräfte im Land gedient – ein Phänomen, das mit Blick auf die 1975 zu Ende gegangene Franco-Diktatur noch vor kurzem als undenkbar gegolten hatte.

„Den Unterschied, ob Spanien in die Zukunft blickt oder 40 Jahre zurückgeworfen wird, macht die Stimme für die PSOE aus“, rief Sanchez denn auch beim Wahlkampfabschluss seiner Partei am Samstag.

Tatsächlich könnte es nun erstmals eine demokratisch gewählte, rechtspopulistische Regierung in Spanien geben, bestehend aus der konservativen Volkspartei PP, der nach rechts gedrifteten liberalen Ciudadanos und der neuen Fraktion Vox.

Der Bewegung mit ihrem stramm nationalistischen und fremdenfeindlichen Kurs wurden mindestens 12 Prozent der Stimmen vorausgesagt. PP, Ciudadanos und Vox regieren bereits in Andalusien zusammen.

Doch auch der Rechtsblock musste um eine Mehrheit zittern. Kommt es nun tatsächlich zu einem Patt zwischen Links und Rechts, drohen Spanien langwierige Koalitionsverhandlungen, eine weitere Blockade – und am Ende womöglich neuerliche Neuwahlen.