Politik/Ausland

Rishi Sunak von Charles als Premierminister angelobt

Rishi Sunak ist neuer Premierminister des Vereinigten Königreichs. Der 42-Jährige wurde am Dienstag formell von König Charles III. mit der Regierungsbildung beauftragt, wie die britische Nachrichtenagentur PA nach der Audienz meldete. Kurz zuvor reichte Liz Truss bei Charles ihren Rücktritt ein, wie der Palast nach einem Treffen des Staatsoberhaupts mit der 47-Jährigen im Londoner Buckingham-Palast mitteilte.

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Vertrauen zurückholen

In seiner ersten Ansprache vor der Downing Street Number 10 kritisierte der frisch ernannte Regierungschef seine Vorgängerin Liz Truss: "Es wurden Fehler gemacht". Er versprach, das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen und die Bedürfnisse der Öffentlichkeit an erste Stelle zu setzen.

Sunak will das tief gespaltene Großbritannien wieder zusammenführen. "Ich werde unser Land vereinen, nicht mit Worten, aber mit Taten". Dafür werde er rund um die Uhr arbeiten, sagte Sunak in seiner ersten Ansprache. Er verwies darauf, dass er in der Corona-Pandemie als Finanzminister mit dem "Furloguh"-Programm, einer Art Kurzarbeitsmodell, zahlreiche Jobs und Unternehmen gesichert habe. "Ich werde den Herausforderungen, denen wir heute gegenüberstehen, dieselbe Leidenschaft entgegenbringen."

Er wolle für wirtschaftliche Stabilität sorgen und auch dies ins Zentrum seiner Agenda rücken. Die Fehler seiner Vorgänger wolle er korrigieren. "Das wird schwierige Entscheidungen mit sich bringen." Seine Regierung werde Integrität, Professionalität und Verantwortung zeigen. "Vertrauen muss verdient werden, und ich werde mir Ihr Vertrauen verdienen." Er sei bereit, das Land in die Zukunft zu führen und die Sorgen der Menschen über die Politik zu stellen. "Gemeinsam können wir unglaubliche Dinge erreichen", sagte Sunak in seiner fast sechs Minuten dauernden Rede.

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Das Vereinigte Königreich bekommt nun seinen dritten Premierminister in wenigen Monaten. Truss hatte am Donnerstag ihren Rücktritt angekündigt. Sie hatte mit radikalen Steuerreformen heftige Turbulenzen an den Finanzmärkten ausgelöst. Auch aus der eigenen Konservativen Partei wurde sie deshalb scharf kritisiert und verlor ihre Autorität. Am Montag kürten die Tories dann Sunak zum neuen Parteichef und künftigen Premierminister. Die Konservative Partei hofft nun, dass Sunak nach der skandalumwitterten Zeit von Boris Johnson und der kurzen chaotischen Amtszeit von Liz Truss die Kurve kriegt und wieder in ruhiges Fahrwasser führt.

Johnson selbst meldete sich zur Angelobung Sunaks bereits zu Wort und gratulierte ihm per Twitter:

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Doch auf den jüngsten Premierminister seit mehr als 200 Jahren warten gewaltige Aufgaben. "Sunak erbt eine alptraumhafte Suppe politischer und wirtschaftlicher Düsternis: eine gespaltene Partei, seit zwölf Jahren an der Regierung, offenbar süchtig nach internen Streitereien, düstere öffentliche Finanzen, steigende Preise und einen Krieg in Europa", kommentierte die BBC.

Herausforderungen für Sunak

Seine größte Herausforderung dürfte nun darin bestehen, die Reihen in seiner zuletzt tief gespaltenen Partei wieder zu schließen. Bei seinem ersten kurzen öffentlichen Auftritt kündigte Sunak an, er wolle Land und Partei einen. Doch das könnte schwierig werden, wie der Politologe Mark Garnett der Deutschen Presse-Agentur sagte. Kurzfristig dürften zwar die meisten Tory-Abgeordneten froh sein, dass es nun mit Sunak einen Parteichef gebe, "der nicht temperamentvoll spalterisch wirkt". Allerdings gebe es Parlamentarier, die Sunak nie vergeben, weil sie ihm vorwerfen, mit seinem Rücktritt Anfang Juli für das Aus des bei der Parteibasis beliebten Boris Johnson verantwortlich zu sein.