Reizen, drohen, treffen - Trumps Allheilmittel
Von Armin Arbeiter
„Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten“, sagte US-Präsident Donald am Montag nach seinem Treffen mit Italiens Premier Giuseppe Conte – und scheint damit einen Weg einzuschlagen, der sich seiner Meinung nach, bereits öfters bewährt hat. Zuerst provozieren, eine Situation beinahe eskalieren zu lassen, Druck aufzubauen, um sich dann gesprächsbereit zu zeigen. Monatelang lieferte sich Trump Twitter-Gefechte mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un, ehe er ihn zu einem vielbeachteten Gipfel traf. Auch der vorläufigen Entspannung mit der EU gingen heftige Attacken auf die „wirtschaftliche Unfairness Europas“ voraus, ebenso mitunter heftige Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin, ehe sich beide in Helsinki trafen.
Vor allem das überraschende Treffen mit Kim sorgte für hohe Erwartungen, die jedoch nach und nach enttäuscht wurden. Ein Bericht der Washington Post, wonach Nordkorea weiterhin an Interkontinentalraketen baue, lässt Zweifel an den Erfolgsaussichten des Gipfels aufkommen. Schon zuvor hatte der Besuch von US-Außenminister Mike die Differenzen zwischen den USA und Nordkorea aufgezeigt: Pjöngjang warf Washington nach einem Treffen Anfang Juli eine "extrem bedauerliche" Haltung vor. Die US-Seite habe bei den Unterredungen "gierige Forderungen" gestellt – Pompeo beharrte damals auf einer raschen Denuklearisierung Nordkoreas.
Dass Trump knapp nach Treffen seine Meinung wieder ändern kann, bewies er unter anderem nach dem in Kanada, als er nach seiner Abreise die gemeinsame Gipfelerklärung platzen ließ und den Gastgeber Justin Trudeau heftig kritisierte. Trumps China-Politik war ebenso geprägt von radikalen Kursänderungen. Beschimpfungen wechselten sich mit „freundschaftlichen Treffen“ mit Chinas Machthaber Xi Jinping ab – mittlerweile stehen beide Staaten am Abgrund eines ausgewachsenen Handelskriegs.
Der erneute Versuch Trumps, seine selbe Strategie auf den Iran anzuwenden, scheint derzeit nicht vielversprechend zu sein: Der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hamid Abutalebi, stellte bald nach Trumps Aussage Bedingungen für ein Treffen: „Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen“, schrieb er auf Twitter.
Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.“ Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.
Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Sie haben das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.
Die Erklärung Trumps, er sei zu einem Treffen ohne Vorbedingungen bereit, kam am Montagabend völlig überraschend. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind“, sagte er einschränkend. Das Atomabkommen sei eine „Verschwendung von Papier“ gewesen. Doch wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.
Allerdings relativierte Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein iranisch-amerikanisches Gipfeltreffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.