Nach Streit mit Trump: Ist eine EU-Armee in naher Zukunft möglich?
Von Armin Arbeiter
"Europa muss sich verteidigen - mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA", sagte Frankreichs Präsident Emanuel Macron vergangene Woche gegenüber dem französischen Sender Europe1. Kritik von US-Präsident Donald Trump folgte auf dem Fuße: "Sehr beleidigend, aber vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an den Kosten der Nato bezahlen, welche die USA in hohem Maße subventionieren", twitterte er.
Die Diskussion über die Notwendigkeit einer EU-Armee ist in Europa nichts Neues. Bereits 1952 planten Frankreich, Italien, die Benelux-Staaten und Deutschland die Gründung einer „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“, die jedoch nicht zustande kam. In Frankreich fürchteten die Gaullisten um die Kontrolle über ihre eigenen Streitkräfte, auch die Sowjetunion legte sich quer. Das Vorhaben scheiterte.
EU-Battlegroups
Und aktuell? Wie weit gediegen sind die Pläne, die Trump da so in Rage brachten? Derzeit existieren als Krisenreaktionskräfte lediglich die EU-Battlegroups – bataillonsstarke Verbände, die im Radius von 6000 Kilometer um Brüssel operieren könnten. Seit 2005 werden diese einsatzbereit gehalten, bis jetzt ist es zu keinem einzigen Einsatz gekommen. Ursprünglich war eine „EU-Eingreiftruppe“ geplant, die mit 50.000-60.000 Soldaten bereitstehen sollte – das wurde jedoch nie realisiert.
Zu groß sind die Bedenken großer europäischer Staaten, ihre Truppen unter EU-Kommando zu stellen, vor allem die Briten sind traditionelle Gegner dieser Idee. Doch auch mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU gibt es genug Stimmen, die die rasche Realisierung einer EU-Armee als unwahrscheinlich ansehen: „Eine europäische Armee sehe ich auch vom Status der Union gesehen als sehr langfristiges Projekt ohne unmittelbare Realisierungsmöglichkeiten“, sagt etwa General Robert Brieger, Chef des österreichischen Generalstabs zum KURIER.
Er sieht „Streitkräfte im Wesentlichen als ein militärisches Instrument souveräner Staaten“, die Europäische Union sei eben kein souveräner Staat, „sondern eine Union souveräner Mitgliedsstaaten und aus dieser Sichtweise glaube ich, dass es bis zu einer europäischen Armee eines sehr, sehr langen Weges bedarf“.
Ein weiteres Argument vieler Politiker und Militärs ist die Nato, in der ein großer Teil der EU-Mitgliedsstaaten Mitglied ist. Dadurch sei die militärische Verteidigung gewährleistet. Trotzdem gibt es eine Reihe von Projekten, um die militärische Zusammenarbeit und vor allem die Anschaffung von militärischem Gerät zu forcieren. Eines davon ist PESCO – die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit zwischen 25 EU-Staaten.