Erster Schuss daneben: Trumps Skandal-Kandidat Matt Gaetz gibt auf
Von Dirk Hautkapp
Erster Schuss - und voll daneben. Donald Trumps Versuch, einen bei vielen seiner republikanischen Abgeordneten-Kollegen verhassten Extremisten ohne jede berufliche Qualifikation zum Justizminister zu machen, ist bereits im Frühstadium gescheitert.
Matt Gaetz, Parlamentarier aus Florida und einer der lautesten Trump-Fans im Kongress von Washington, hat am Donnerstagmittag nach offensichtlich für ihn desaströsen Gesprächen mit republikanischen Senatoren seine Kandidatur kleinlaut zurückgezogen.
"Keine Zeit" für Streitereien
Man habe „keine Zeit” für langwierige Streitereien, erklärte der 42-Jährige in einem Statement auf Elon Musks Kommunikations-Plattform X.
Gaetz war in den eigenen Reihen zur Unperson geworden, weil er maßgeblich an der Intrige beteiligt war, die 2023 zum Sturz des damaligen republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, führte.
Was exakt seinen Sinneswandel ausgelöst hat - noch am Vortag war der von Trump als „Aufräumer” im Departement of Justice auserkorene Politiker guter Dinge gewesen -, ist bisher nicht bekannt.
Hätte wohl nicht genügend Stimmen bekommen
Dem Vernehmen soll ihm bedeutet worden sein, dass er nach den obligatorischen Anhörungen im Senat nicht die erforderlichen 50 Stimmen der republikanischen Seite bekommen hätte.
Für Trump bedeutet der Abgang die erste große Schmach vor Amtsantritt. Er hatte sich gegen den Rat vieler Republikaner persönlich für Gaetz eingesetzt, von dem er sich Verfolgung von Demokraten und Bekämpfung einer angeblichen „systemischen Korruption” versprach. Parteiinterne Bedenkenträger wurden von Trump als Hasenfüße abgewiesen.
Wie immer räumte Trump keinerlei Fehler ein. Er bescheinigte Gaetz in einer ersten Stellungnahme stattdessen eine glänzende Zukunft. „Ich freue mich darauf, all die großartigen Dinge zu sehen, die er tun wird.”
„Totalschaden”
Matt Gaetz begab sich nach Worten von Parteifreunden bereits als „Totalschaden” ins Rennen. Das Justizministerium ermittelte lange Zeit gegen ihn. Vorwurf: Drogenkonsum und Sex mit einer Minderjährigen (17), für die Gaetz mehrere tausend Dollar bezahlt haben soll. Abgeordnete berichteten davon, dass der studierte Anwalt im Kongress auf seinem Handy Nacktfotos von Frauen herumgezeigt hat, mit denen er angeblich Sex hatte. Das Ermittlungsverfahren wurde indes eingestellt. Gaetz hatte sämtliche Vorwürfe abgetritten und sich als Opfer stilisiert.
Allerdings hatte der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses tief in die Materie geblickt und junge Frauen vernommen, die Gaetz massiv belastet hatten. Details dazu sollten in diesen Tagen in einem offiziellen Bericht öffentlich werden. Top-Republikaner wie Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, unternahmen alles, um das zu verhindern. Trotzdem sickerten Informationen an die Medien durch. Die New York Times veröffentliche Schaubilder über die Geldströme bei Gaetz` Bezahl-Sex-Streifzügen auf diversen Partys.
Gaetz hatte nach seiner Nominierung durch Trump Ende vergangener Woche sofort sein Abgeordneten-Mandat niedergelegt (er wurde für den 119. Kongress wiedergewählt) und steht nun nach Parteiangaben mit „leeren Händen” da. Im Justizministerium reagierten Mitarbeiter zunächst erleichtert über den Rückzug des schnell erloschenen „Flammenwerfers”. Verbunden mit der Hoffnung, dass Trump nun ein qualifizierteren Kandidaten aufstellt.