Grünes Licht aus der EU für Albanien und Nordmazedonien

Schon vergangenen Frühling hätte es kommen sollen – doch erst heute gab es das Grüne Licht: Albanien und Nordmazedonien erhalten von der EU die Erlaubnis, ihre Beitrittsgespräche mit der Union beginnen zu dürfen. Den von den beiden kleinen Balkanstaaten lang erwarteten Startbefehl gaben die 27 Europaminister bei einer Video-Konferenz am Dienstag Vormittag.

Als „wichtiges und richtiges Signal“ sieht dies EU-Ministerin Karoline Edtstadler. „Die Staaten am Westbalkan sind nicht nur ein wichtiger Partner für die EU, sondern auch ein Garant für Stabilität und Sicherheit in der Region“, sagte Edtstadler unmittelbar vor der Videokonferenz der EU-Minister.

„Corona ist derzeit nicht nur in Europa, sondern weltweit das Thema, das alle anderen Themen überschattet. Trotzdem gibt es weitere wichtige Themen für die EU, die wir nicht aus den Augen verlieren dürfen“, sagte Edtstadler. Beim EU-Rat Allgemeine Angelegenheiten am Dienstag haben die EU-Minister daher neben Corona auch das Thema EU-Erweiterung behandelt. „Die Europäische Union darf ihre Glaubwürdigkeit in der Region am Westbalkan nicht verspielen“, sondern müsse „dafür sorgen, dass diese Staaten weiter gestärkt werden“, so Edtstadler.

Österreich tritt seit Jahren für die Aufnahme der Westbalkan-Länder in die EU ein. Doch vor alle Frankreich hatte sich zuletzt erneut gegen den Start von Beitrittsgesprächen gestemmt. Die Bedenken gegen die beiden Ländern seien nun beseitigt, verlautete am Montag aus EU-Ratskreisen in Brüssel.  Einige Bedingungen werden allerdings noch an Albanien gestellt. Unter anderem müsse das Land seine Reform des Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschließen.

Ein konkretes Datum für den Beginn der Gespräche gibt es noch nicht. Von den Nachfolgeländern des ehemaligen Jugoslawien sind Slowenien und Kroatien bereits EU-Mitglieder: Serbien und Montenegro verhandeln derzeit den Beitritt, der allerdings noch Jahre auf sich warten lassen dürfte. Kosovo und Bosnien-Herzegowina erfüllen die Bedingungen für den Start von Beitrittsgesprächen nicht.

Das Veto des französischen Präsidenten Macron hatte im Oktober in Nordmazedonien eine Regierungskrise ausgelöst. Der sozialdemokratische Premier Zoran Zaev trat im Jänner zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt. Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet und gegen den Widerstand der Nationalisten die Umbenennung in Nordmazedonien ermöglicht. Neuwahlen wurden zuletzt aber wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.