Politik/Ausland

EU-Topjobs: Meloni hält sich Entscheidung zu EU-Kommission offen

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will vor der Entscheidung über den Vorsitz der künftigen EU-Kommission den offiziellen Vorschlag der konservativen Parteienfamilie EVP abwarten. "Der Vorschlag ist Sache der EVP, und wenn er vollständig vorliegt, werden wir unsere Bewertungen vornehmen", sagte Meloni am Samstag zum Abschluss des G7-Gipfels in Süditalien.

Für sie sei wichtig, dass Italien in der neuen Kommission "angemessen" berücksichtigt werde. Zudem müsse klar werden, "dass Europa die Botschaft der Europawahlen verstanden hat".

Nach Vorstellungen der EVP, die bei den Europawahlen am vergangenen Sonntag am besten abgeschnitten hatte, soll die bisherige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel eine zweite fünfjährige Amtszeit bekommen. 

Ungewiss ist jedoch, ob die CDU-Politikerin bei einer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs der EU im Europaparlament genügend Stimmen ihrer bisherigen Unterstützer zusammenbekäme. Möglicherweise könnte sie deshalb auf Stimmen von Melonis Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) angewiesen sein.

Mit dem Ergebnis der dreitägigen Beratungen der G7-Staats- und Regierungschefs zeigte sich Meloni zufrieden. Zur Gruppe sieben großer Industrienationen gehören die USA, Kanada und Japan sowie aus Europa Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland und die EU.

Im nächsten Jahr findet der Gipfel in Kanada statt, im Wintersportort Kananaskis im Westen des riesigen Landes. Dort hatten sich die Staats- und Regierungschefs 2002 schon einmal getroffen. Im nächsten Jahr kann die Gruppe ihr 50-jähriges Bestehen feiern.