Durch Zarifs Rücktritt droht Rohani Gefahr von innen

Er war maßgeblich am Zustandekommen des Atomdeals beteiligt, gilt vor allem in Europa als fähiger Diplomat, hat langjährige Erfahrung bei den Vereinten Nationen – und kündigte in der Nacht auf Dienstag seinen Rücktritt an. Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif warnte vor „tödlichem Gift“, unter dem die Außenpolitik seines Landes leide, verursacht durch Kämpfe zwischen Parteien und Gruppierungen. „Ich entschuldige mich zutiefst für meine Unfähigkeit, meinen Dienst fortzusetzen, und für alle Unzulänglichkeiten während meiner Amtszeit“, schrieb er.

Druck von Hardlinern

Die Ankündigung Zarifs dürfte ohne Folgen bleiben, denn Präsident Hassan Rohani braucht den erfahrenen Diplomaten, der vielen als letztes Bindeglied zwischen der Islamischen Republik und Europa gilt. Vor allem mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini soll Zarif ein gutes Verhältnis haben. Im Lager der Hardliner ist der Außenminister jedoch seit Jahren unbeliebt: Selbst vor dem Amtsantritt Donald Trumps hatte das Atomabkommen nicht den wirtschaftlichen Segen gebracht, den es versprochen hatte. Der Iran fuhr zwar seine Atomanreicherung zurück, die wirtschaftlichen Sanktionen wurden zwar langsam aufgehoben, doch zu zögerlich waren westliche Unternehmen, sich im Iran anzusiedeln.

Seit die USA neue Sanktionen verhängt haben, sehen die Hardliner erst recht keinen Sinn mehr darin, sich weiterhin diplomatisch gegenüber dem Westen zu verhalten. „Er versucht sein Bestes, Abkommen mit der EU auszuverhandeln. Seine Gegner sagen, dass das nichts bringt“, sagt ein iranischer Universitätsprofessor, der anonym bleiben will, zum KURIER.

Seiner Einschätzung nach versucht Zarif mit seiner Rücktrittsankündigung, Druck auf die EU aufzubauen. Vor allem in den vergangenen Wochen hatte er wiederholt die europäische Position kritisiert – unter anderem, dass die EU vor allem die Golfstaaten, Erzfeinde des Iran, unterstütze. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz sagte er: „Europa muss willens sein, nass zu werden, wenn es gegen den gefährlichen Strom des US-Unilateralismus’ schwimmen will.“

Alternativen im Osten

Auch wenn Zarif aller Voraussicht nach doch nicht zurücktreten wird, dürften sich die Hardliner in Teheran die Hände reiben, denn die Causa schwächt Rohani auf jeden Fall. Ginge es nach ihnen, würde der Iran sein Atomprogramm wiederaufnehmen, wirtschaftlich hat sich das Land in den vergangenen Jahren ohnehin stärker an China und Russland angenähert.