Donbass, Krim: Selenskij zeigt sich gesprächsbereit
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat sich zu Gesprächen über den Status der Separatistengebiete im Osten des Landes und der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim bereit gezeigt.
Im US-Sender ABC machte Selenskij am Montagabend aber deutlich, dass er nicht auf Forderungen aus Moskau eingehen werde, die Unabhängigkeit der selbst ernannten "Volksrepubliken" sowie die russische Herrschaft über die Krim anzuerkennen.
"Ich bin bereit für einen Dialog. Aber wir sind nicht bereit für eine Kapitulation."
Weiter sagte der ukrainische Präsident: "Wir können diskutieren und einen Kompromiss finden, wie diese Gebiete weitermachen können." Wichtig sei, darauf zu achten, wie es den Menschen dort ergehe, die Teil der Ukraine sein wollten. Es handle sich um eine viel kompliziertere Frage als nur um eine Anerkennung. "Dies ist ein weiteres Ultimatum, und wir erkennen keine Ultimaten an."
"Informationsblase ohne Sauerstoff"
Selenskij forderte erneut den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu direkten Verhandlungen auf. "Was Präsident Putin tun muss, ist, ein Gespräch zu beginnen, einen Dialog, anstatt weiter in einer Informationsblase ohne Sauerstoff zu leben." Selenskij räumte ein, dass Russland die Lufthoheit über der Ukraine habe. Er forderte erneut eine Flugverbotszone. Es gehe darum, Raketenbeschuss auf zivile Einrichtungen zu verhindern.
Mit Blick auf die NATO gab sich Selenskij enttäuscht. Das Bündnis sei nicht bereit, die Ukraine als Mitglied zu akzeptieren. "Die Allianz hat Angst vor kontroversen Fragen und einer Auseinandersetzung mit Russland." Er deutete an, auf einen Beitritt zu verzichten. Die Ukraine sei kein Land, das auf den Knien um etwas bettele. Seit einer Verfassungsänderung 2019 ist der NATO-Beitritt das erklärte Ziel der ehemaligen Sowjetrepublik.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wiederum hatte am Montagabend die Absicht eines baldigen Gesprächs mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow bestätigt. Derzeit sei der 10. März geplant. "Mal sehen, ob er nach Antalya fliegt, dann fliege ich auch. Setzen wir uns, reden wir", sagte er einer Videobotschaft. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuvor berichtet, dass es am Donnerstag zu einem ersten Treffen auf Regierungsebene kommen soll.
Beide Seiten würden am 10. März in Antalya erwartet. Die Gespräche sollten gemeinsam mit Cavusoglu im Dreier-Format stattfinden. Kuleba sagte, wenn Lawrow zu einem ernsthaften Gespräch bereit sei, werde man von Diplomat zu Diplomat reden. "Falls er anfängt, die absurde Propaganda zu wiederholen, die in letzter Zeit ausgeteilt wurde, wird er von mir die harte Wahrheit hören, die er verdient."
Das Treffen ist dem russischen Außenministerium zufolge am Rande des Diplomatie-Forums in Antalya geplant. Bei dem regelmäßig stattfindenden Forum kommen Politiker, Diplomaten und Experten unterschiedlicher Bereiche zu Diskussionen zusammen. Die Türkei hatte sich im Ukraine-Konflikt immer wieder als Vermittler angeboten.
Kuleba hatte am Montag im Fernsehen auch den Wunsch nach direkten Gesprächen zwischen Präsident Wolodymyr Selenskij und dem russischen Staatschef Wladimir Putin deponiert. "Unser Präsident hat vor nichts Angst, einschließlich eines direkten Treffens mit Putin", erklärt er. "Wenn Putin auch keine Angst hat, soll er zu dem Treffen kommen." Dann könnten sie sich hinsetzen und reden.