Neu ausgehandelt: Deutschland beginnt Abschiebungen in die Türkei

Deutschland erwartet nach ersten neu ausgehandelten Ausweisungen türkischer Staatsbürger in die Türkei weitere Abschiebungen. Die deutsche Regierung sei fortlaufend auch mit der Türkei über migrationspolitische Themen im Gespräch - "auch im Bereich Rückführungskooperation", sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin. Am Freitag war bekanntgeworden, dass Deutschland neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen hat.

Vorerst sollen insgesamt 200 türkische Staatsbürger in die Türkei gebracht werden. Dabei geht es um ausreisepflichtige Türken. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ Medienberichte über massenhafte Ausweisungen allerdings umgehend dementieren. Erdoğans Kommunikationsdirektorat stellte auf der Plattform X klar, es gebe keine Einigung mit der deutschen Regierung, wonach jede Woche 500 ausreisepflichtige türkische Staatsbürger in die Türkei ausgeflogen werden sollten.

Keine Massenabschiebungen genehmigt

Ein Sprecher des türkischen Außenministeriums unterstrich, man habe keine Massenabschiebungen der eigenen Bürger genehmigt. Das Thema sei auch nicht bei einem Treffen zwischen Erdoğan und Kanzler Olaf Scholz am 23. September in New York auf der Agenda gewesen, sagte der Sprecher Öncü Keçeli.

Als Reaktion auf diese Äußerungen sagte der Sprecher der deutschen Innenministerin Nancy Faeser der Deutschen Presse-Agentur auch: "Die Bundesregierung spricht intensiv mit Herkunftsländern über die Verbesserung der Rückkehrkooperation." Die Türkei sei ein sehr wichtiger Partner Deutschlands in all diesen Fragen. Angesichts der generellen diplomatischen Bedeutung solcher Verhandlungen bat der Sprecher aber um Verständnis, "dass Details dieser Gespräche vertraulich sind".