"China First": Peking will Binnennachfrage stärken

Die chinesische Regierung will die Abhängigkeit der heimischen Wirtschaft vom Ausland senken und dafür mehr Geld in die Hand nehmen. "Die staatliche Finanzpolitik ist verpflichtet, den Aufbau eines vollständigen Systems der Binnennachfrage zu unterstützen und zu beschleunigen", kündigte Finanzminister Liu Kun am Freitag an. "Es gibt viel zu tun." Die Regierung werde Schritte unternehmen mit dem Ziel, den inländischen Konsum anzukurbeln.

Mit Steuergeldern sollen technische Innovationen gefördert werden, da einige Schlüsseltechnologien vom Ausland kontrolliert würden, sagte Liu. Auch die Einfuhr hochwertiger Güter solle dazu beitragen.

Chinas Ausgaben für Forschung und Entwicklung sind seit Jahren in Folge die zweithöchsten der Welt. Aber die Ausgabenstruktur und die Effizienz müssten verbessert werden, betonte Liu. Dazu werde die Regierung wichtige Wissenschafts- und Technologieprojekte unterstützen. Firmen sollen ermutigt werden, ihre Forschungsausgaben zu erhöhen. Auch soll es steuerliche Anreize für Firmen geben, in die Grundlagenforschung zu investieren, sagte Liu.

Der Handelskonflikt mit den USA hat die kommunistische Führung in Peking aufgeschreckt. Er hat offengelegt, dass die Volksrepublik stark von US-Hightech-Produkten wie Halbleitern abhängig ist. Mit wissenschaftlicher und technischer Innovation will das Land unabhängiger werden. Wichtige Spezialprodukte und Patente sollen daher aus China stammen. Die Regierung hat dazu eine Strategie des "doppelten Kreislaufs" für die nächste Jahre entworfen. Sie will sich hauptsächlich auf den "inländischen Kreislauf" von Produktion, Vertrieb und Konsum verlassen, unterstützt durch Innovation und Modernisierung der Wirtschaft. Ausländische Firmen sollen das unterstützen - das wird als zweiter Kreislauf bezeichnet.