Nehammer zu Thür in ZiB2: "Das ist nicht zum Lachen"
Es gab schon versöhnlichere Interviews in der "ZiB 2" als jenes vom Mittwochabend zwischen Karl Nehammer und Martin Thür. Der Kanzler (ÖVP) kam, um die jüngsten Ergebnisse der türkis-grünen Klausur zu präsentieren - auf Fragen Thürs, die sich eher nicht den Regierungserfolgen und -versprechen widmeten, sondern Themen wie ÖVP-Transparenz, Schengen-Veto oder die Operation "Luxor", reagierte Nehammer angriffig.
Kanzler Nehammer unterstellte Thür in ZiB 2 falsche Behauptungen
Der Kanzler unterstellte Thür wiederholt, dass dieser falsche Behauptungen aufstelle - was Thür von sich wies. "Das ist ihre Interpretation, die Interpretation eines ORF-Journalisten", sagte Nehammer zu Thür. Auf die Einschätzung Thürs, dass die ÖVP selbst keine Aufarbeitung der Chat-Affären unternommen habe und nach wie vor wenig Transparenz an den Tag lege, gab es ein: „Ich weiß nicht, wie sie zu diesem Schluss kommen“.
1.066 Gesetze habe die Regierung beschlossen, betonte der Kanzler. Thür wies auf einige hin, die noch ausständig sind, wie das Krisensicherheitsgesetz, das Klimaschutzgesetz und das Informationsfreiheitsgesetz. Nehammer fand das "erstaunlich" und sagte: Die ÖVP orientiere sich "nicht nach den Forderungen der Medien". Dass das Medientransparenzgesetz unter den bereits beschlossenen sei, stellte wiederum unmittelbar nach dem Interview der Koalitionspartner in Abrede: "Ich wünschte, es wäre so. Ist es aber leider nicht", twitterte die Grüne Kultur- und Mediensprecherin Eva Blimlinger.
"Das ist nicht zum Lachen"
Bei der Schilderung der Regierungserfolge zeigte sich der Kanzler jedenfalls kaum zu bremsen. Thür erinnerte ihn beim Thema Schengenveto einmal an die eigentlich gestellte Frage, was den Kanzler aber keineswegs zu beeindrucken schien. Thür versuchte diesen Umstand lächelnd zur Kenntnis zu nehmen, was der Kanzler mit einem "Das ist nicht zum Lachen“ kommentierte. Thürs Antwort: "Ich lache nicht".