Nepp: "Strache ist die Galionsfigur"

30.01.2018

Vizebürgermeister Nepp würde Antreten des Parteichefs bei der Wien-Wahl begrüßen.

Dominik Nepp über sein neues Amt, antisemitische Burschenschafter-Lieder und SPÖ-Chef Michael Ludwig.

KURIER: Wie werden Sie Ihr Amt anlegen?Dominik Nepp: Aktiv, mit offenen Rathaustüren. Wir haben täglich Sprechstunden, zu denen jeder Bürger kommen kann. Ich werde aber auch hinausgehen, um möglichst viel Kontakt zur Bevölkerung zu haben. Die anderen Stadträte verschanzen sich ja nur im Rathaus.

Ihr Vorgänger Johann Gudenus nutzte das Amt für Auslandsreisen, bevorzugt in ost- und südosteuropäische Länder. Werden Sie das fortsetzen?

Er hat viele gute Verbindungen im Ausland, nicht nur in Osteuropa. Das wird er weiter betreiben. Auch ich werde die Stadt im Ausland so gut wie möglich vertreten. Ich werde mich aber auf die Arbeit in Wien konzentrieren.

Anlässlich Ihrer Angelobung forderten die Neos einmal mehr die Abschaffung der nichtamtsführenden Stadträte, um Steuergeld zu sparen. Warum sind Sie dagegen?

Das ist eine Einzelposition der Neos in Wien. Sie wollen die Stadträte abschaffen, weil sie selbst keinen haben. In Salzburg hingegen gibt es ein Neos-Stadtsenatsmitglied auf einem Proporz-Ticket. Wir fordern, dass die Stadträte der Opposition auch ein Ressort bekommen.

Aktuell sorgt die Causa Landbauer um ein Burschenschafter-Liederbuch mit antisemitischen Texten für Aufregung. Sie sind selbst Mitglied der Aldania. Können Sie ausschließen, dass dort und in anderen Wiener Verbindungen solche Texte kursieren?

Bis zum medialen Aufkommen waren mir diese Texte nicht bekannt. Ich lehne sie zutiefst ab. Würde ich von derartigem etwas mitbekommen, würde ich Strafanzeige erstatten. Für meine Burschenschaft kann ich das ausschließen. Ich nehme an, dass das bei den anderen Verbindungen auch so ist.

Was erwarten Sie sich vom zukünftigen Bürgermeister Michael Ludwig?

Dass er den seit Jahren herrschenden Stillstand in Wien endlich aufbricht. Und dass er auch mit dem Missmanagement aufräumt. Etwa bei den Gemeindespitälern.

Gudenus lobte oft die gute Gesprächsbasis zu ihm. Wie äußert sich diese?

Was man Ludwig zugute halten kann: Er setzt sich mit Kritik der Opposition auseinander. Ich hoffe, dass er die Themen, die er schon selbst angekündigt hat, beim grünen Koalitionspartner durchbringt. Etwa die Wartefrist bei der Mindestsicherung.

Trotzdem will ihn die FPÖ im Gemeinderat nicht zum Bürgermeister mitwählen – anders als 2015 bei der Stadtratswahl, als er noch die blaue Unterstützung bekam.

Das war ein Vertrauensvorschuss, weil er im Wahlkampf den Bau neuer Gemeindewohnungen versprochen hat. Sie sind aber immer noch nicht da, weshalb wir von ihm enttäuscht sind.

Ist eine Koalition mit der Ludwig-SPÖ denkbar?

Da muss er in seiner Partei endlich diese hasserfüllte Ausgrenzung uns gegenüber abstellen. Dafür müsste er aber einen Großteil des Gemeinderatsklubs und der Stadträte austauschen.

Letzteres soll er ja planen.

Er wird es probieren, so einfach wird man einen amtierenden Stadtrat aber nicht los. Wenn Ludwig Hilfe braucht, stellen wir aber gerne einen Misstrauensantrag.

Warum lassen Sie sich mit der geplanten Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord so lange Zeit? Ist es das Kalkül der FPÖ, sie bis zum Wien-Wahlkampf 2020 andauern zu lassen?

Nein. Wir warten noch auf den Endbericht des Rechnungshofs. Außerdem gibt es eine Arbeitsgruppe, weil wir eine Reform der U-Kommission wollen. Wir möchten – wie im Bund – dass nicht nur die Einberufung der Kommission ein Minderheitenrecht ist, sondern etwa auch die Einberufung von Zeugen. Es kann ja nicht sein, dass wir die U-Kommission einsetzen und Rot-Grün dann alles abdreht.

Wer wird FPÖ-Spitzenkandidat 2020: Strache oder Gudenus?

Bis 2020 vergeht noch viel Zeit. Aber Strache ist die Galionsfigur der FPÖ. Ich würde mich freuen, wenn er es macht.