Chronik/Welt

1,4 Millionen protestieren in deutschen Städten gegen Rechts: AfD wittert Verschwörung

Wegen Überfüllung geschlossen wurde am Sonntag die Demo gegen Rechts in München. Bis zu 250.000 Menschen sollen in der bayrischen Hauptstadt gegen rechte Parteien - vor allem die AfD - auf die Straße gegangen sein. In Berlin waren es an die 100.000, in Leipzig, Chemnitz und Dresden insgesamt 100.000 und in Hamburg waren es am Samstag um die 80.000 Demonstranten gewesen. 

Die Veranstalter, der Verein Campact und Fridays for Future, gaben bekannt, dass am Wochenende rund 1,4 Millionen Deutsche auf die Straße gegangen sind. 

Hitzige AfD-Debatte

Anlass der Protestmärsche ist die Diskussion um ein Verbot der AfD, dem ein Treffen Rechter in Potsdam vorausgegangen ist - mit österreichischer Beteiligung. Martin Sellner, ehemaliger Chef der als rechtsextrem eingestuften Identitäten Bewegung Österreich (IBÖ), hatte teilgenommen. Sellner wird von Experten mitunter als Kopf der "Neuen Rechten" in Europa bezeichnet. Seine IBÖ gibt es mittlerweile übrigens nicht mehr, die Mitglieder sind nun unter dem Namen "Die Österreicher" unterwegs. 

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Bei dem Treffen in Potsdam soll es um Massenabschiebungen von Migranten gegangen sein, in rechten Kreisen wird dafür das Wort "Remigration" verwendet. Mit dabei waren Politiker der AfD und auch der CDU. Organisiert wurde es vom Ex-Berliner CDU-Politiker Peter Kurth. Das Treffen veranlasste die deutsche Politik wiederum dazu, ein Verbot der Partei zu diskutieren. Während die Grünen sich für ein solches aussprachen und die SPD dafür offen ist, warnten Politiker anderer Parteien, vorsichtig zu sein. Justizminister Marco Buschmann, FDP, sagte etwa, dass ein gescheitertes Verbotsverfahren einen PR-Sieg für die AfD darstellen würde, weil die sich dann als Märtyrer verkaufen könne. 

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Und als Opfer einer Verschwörung sehen sich die "Neuen Rechten" schon jetzt. 

Verschwörungsmythen gestreut

Nachdem am Samstag Bilder der Demonstration am Hamburger Jungfernstieg veröffentlicht worden waren, machten sich Rechte im Internet sofort auf, um Verschwörungsmythen zu streuen.  Die Fotos der Demo seien angeblich bearbeitet worden. So sieht man auf einem Bild zum Beispiel einen Teil der Binnenalster nicht - was an der Perspektive der Aufnahme liegt. Rechte verbreiteten aber, dass das Bild bearbeitet worden sein soll. 

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Besonders die hohe Teilnehmerzahl der Demonstrationen in Leipzig, Dresden und Chemnitz überraschte die Veranstalter. In Sachsen stehen am 1. September Landtagswahlen an. Laut Umfragen mehrerer führender Institute liegt die AfD in den Prognosen mit mehr als 34 Prozent vor der CDU mit 32 Prozent. Ähnliche Prognosen gibt es für Thüringen, wo ebenfalls im Herbst 2024 gewählt wird. 

Dass der sächsische Verfassungsschutz die AfD erst Ende vergangenen Jahres als rechtsextremistisch eingestuft hat, änderte im Osten Deutschlands also offenbar nichts an der Beliebtheit der Partei. 

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Erst vergangene Woche reichte die AfD in Sachsen übrigens Klage gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes ein. 

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