13 Listen und viel Geld: Nebel auf der Innsbrucker Wahlbühne lichten sich
Von Christian Willim
Am Freitag hat sich – einige Stunden vor Ende der Abgabefrist – die KPÖ als letzte von insgesamt nunmehr 13 bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14. April antretenden Listen mit ihrem Wahlvorschlag im Rathaus eingefunden. Der Stimmzettel wird damit so lang, wie er es – im bisherigen Rekordjahr der Vielfalt, 2000 – schon einmal war.
Alle Bewerber haben die notwendige Anzahl von zumindest 100 Unterstützungserklärungen aufgetrieben. Um solche hatte sich zuletzt auch noch, wie berichtet, die MFG bemüht. Sie wird nun aber nicht ins Rennen gehen.
Großes Budget
Wer in den kommenden vier Wochen auf dem politischen Spielfeld um Wähler buhlt, steht nun also endgültig fest. Auch wie viel Geld die Parteien in diesem Werben aufwenden, ist nun zumindest ein Stück weit klarer. Denn die bürgerliche Allianz „Das neue Innsbruck“ von ÖVP-Bürgermeisterkandidat Florian Tursky hat mit Einreichen ihrer Liste nun auch erstmals Angaben zu ihren geplanten Ausgaben gemacht.
„Unser Wahlkampfbudget liegt bei 690.000 Euro“, heißt es auf Anfrage. Dieses speise sich „aus den Beiträgen der drei Gemeinderatsparteien“, die sich mit dem Ziel der Rückeroberung des Bürgermeisteramts vom grünen Stadtchef Georg Willi (Grüne) zusammengeschlossen haben – also der ÖVP, der einstigen Abspaltung „Für Innsbruck“ und dem Seniorenbund.
Die Partner des in Orange getünchten Bündnisses, das unter der Kurzbezeichnung „TURSKY“ antreten wird – also voll auf den Spitzenkandidaten setzt –, kam 2018 in Summe auf 13 von 40 Mandaten. Das hätte für Platz eins gereicht. Somit ist es kein Wunder, dass „Das neue Innsbruck“ die größte Wahlkampfkasse hat.
Rund 2,5 Millionen Euro
Es folgen die vor sechs Jahren stärkste Kraft – die Grünen, die mit rund 450.000 Euro planen. Die damals zweitplatzierte FPÖ nennt 300.000 Euro. Der von der ÖVP ausgeschlossenen Ex-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber spricht von 290.000 Euro. Mit 280.000 Euro will die SPÖ das Auslangen finden, die Liste Fritz mit 200.000 Euro. Und die Neos haben ihre Ausgaben mit 160.000 Euro gedeckelt.
Bei der Tursky-Liste könnten diese aber noch steigen. Kommt der Spitzenkandidat, wie angepeilt, in die Bürgermeisterstichwahl, habe man noch einen Polster von bis zu 70.000 Euro für Werbung, heißt es.
Allein die größeren Parteien geben also rund 2,5 Millionen Euro für den Wahlkampf aus. Die Angaben sind mit Vorsicht zu genießen, da sie nicht überprüfbar sind.
In die Intensivphase des Wahlkampfs ist am Freitag nun auch die FPÖ gestartet. Bei der Präsentation ihrer zweiten Plakatwelle schossen sich der freiheitliche Landeschef Markus Abwerzger und Bürgermeisterkandidat Markus Lassenberger – derzeit Vize von Georg Willi (Grüne) – voll auf diesen ein.
Der Bürgermeister sei ein „Totalversager“, der „politisch nicht mehr zurechnungsfähig“, griff Abwerzger Willi frontal an. "Seine Zeit sei auf jeden Fall abgelaufen", meinte Lassenberger zu den Chancen des Bürgermeisters auf eine Wiederwahl.
Willi sei einer von vielen guten Gründen, FPÖ zu wählen, heißt es entsprechend auch auf einem der neuen Sujets. Die Grünen warnen umgekehrt vor einem „Rechtsruck“ in der Stadt und vor „Schwarz-Blau“. Sie hatten die FPÖ zuletzt stark wegen ein Plakat aus der ersten blauen Welle kritisiert. Darauf hieß es: „Es gibt viele Probleme, die gelöst werden müssen. Eines davon heißt Georg Willi.“