Die KPÖ und die Steiermark: "Wir sind gekommen, um zu bleiben"
Ob sie besorgt wäre, den Einzug in den Landtag diesmal nicht zu schaffen, fragt ein Reporter, was Claudia Klimt-Weithaler zu einem energischen "Sicher nicht!" hinreißt: "Wir sind 2005 gekommen, um zu bleiben, auch wenn der politische Mitbewerb geglaubt hat, es wird nur ein kurzer Auftritt. Daraus sind 19 Jahre geworden."
Seit 2005 sitzt Klimt-Weithaler für die KPÖ im steirischen Landtag, bei den Landtagswahlen am 24. November ist sie nach 2010, 2015 und 2019 zum vierten Mal Spitzenkandidatin.
Die Steiermark ist ein gutes Pflaster für die Partei, die bundesweit eine Kleinstpartei ist, in Graz aber stärkste Fraktion im Rathaus: Hier regiert seit Ende 2021 die erste KPÖ-Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt, Elke Kahr rückte denn auch am Mittwoch zur Unterstützung der Kollegin im Landtag aus.
Das Grazer Grundmandat
In Graz müssen die Kommunisten auch wieder ihr Grundmandat holen: Anders als in den übrigen acht Bundesländern gibt es in der Steiermark keine Prozenthürde für den Einzug ins Landesparlament. 12,8 Prozent der Stimmen holte die KPÖ im November 2019 allein in Graz, steiermarkweit kam sie auf sechs Prozent - das brachte zwei Mandate im Landtag und Klubstärke.
"Stärker werden" ist das Ziel jeder Partei und naturgemäß auch jenes der KPÖ. Auf Prozentprognosen lässt sich Klimt-Weithaler nicht ein, deponiert aber, "uns geht es nicht um Macht und Posten. Die Steiermark soll sozialer werden."
"Ein Pferd, das tot geritten wird"
Ihren gewohnten Themen bleibt die KPÖ treu, leistbares Wohnen, Gesundheitspolitik, Pflege. Das Nein zum Leitspital Liezen ("ein Pferd, das tot geritten wird") ist ebenso aufrecht wie vor fünf Jahren, als die ÖVP-SPÖ-Landesregierung die Pläne des Neubaus und der Schließung dreier anderer Krankenhäuser vorstellte. "Wir wollen den Kahlschlag bei den Spitälern stoppen", betont Klimt-Weithaler am Mittwoch erneut.
Wie Markus Wallner in Vorarlberg rief auch der ÖVP-Landeshauptmann in der Steiermark, Christopher Drexler, die Wahlen als Duell zwischen ÖVP und FPÖ um Platz eins aus. "Ich sehe das nicht so", kommentiert Klimt-Weithaler. "Und ich frage mich sowieso, was die SPÖ davon hält. Ich tät' mir als Koalitionspartner komisch vorkommen, wenn mein Partner sagt, er hat ein Duell mit jemand anderem."
Aber, so setzt die KPÖ-Landesparteiobfrau spitz nach, in der Steiermark regiere ohnedies nicht Schwarz-Rot gemeinschaftlich: "Wir haben eine ÖVP-Alleinregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung."