Vertriebene aus der Ukraine müssen sich behördlich registrieren lassen

In der Halle gibt es Saftfleisch mit Kraut und Erdäpfeln, dann Grießkuchen als Nachspeise. Familien, Mütter mit Kindern, viele hängen am Telefon, ein paar Polizisten, viele freundliche Helfer. Sanitäter kümmern sich um eine alte Frau im Rollstuhl, eine andere Frau füttert ihren Mann, der im Rollstuhl sitzt. So friedlich und unaufgeregt ist die Situation in der großen Halle. Jener Stelle, wo in Wien die Registrierung der Vertriebenen erfolgt.

34 solche Stellen hat das BMI bereits installiert, auf 42 soll österreichweit ausgebaut werden. Zusätzlich werden mobile Registrierungsstellen bereitgestellt. Diese Registrierung bildet letztlich die Rechtsgrundlage für den Aufenthalt von Ukrainern in Österreich als Vertriebene nach der seit Samstag gültigen EU-Richtlinie. Und diese Registrierung müssen alle Personen durchlaufen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, um den Ausweis in Form eine Scheckkarte zu erhalten. Zwar eine bürokratische Hürde, aber eine, die Sicherheit gibt, für die öffentliche Verwaltung und für die Betroffenen, sagt die Caritas: „Es ist zwar nur ein Formalakt, aber das gibt den Vertriebenen Sicherheit, auch wenn es nur eine Plastikkarte ist.“

Etwa 15 Minuten dauert diese Registrierung pro Person, bislang wurden alleine in Wien erst 3.000 Personen registriert. Das wird jetzt intensiviert, im Austria Center etwa auf 12 Arbeitsplätzen.

Eintrittskarte ins Leben

Bei der Registrierung werden der biometrische Reisepass ausgelesen, persönliche Daten gespeichert und Fingerabdrücke genommen – samt erkennungsdienstlicher Überprüfung. Bis zum 14. Lebensjahr werden die Kinder bei einem Elternteil mitgespeichert. Mit dieser Karte ist der Zugang zum Leben in Österreich gewährleistet – Aufenthalt, Arbeitserlaubnis, medizinische Versorgung, Zugang ins Schulsystem. Und auch in die Grundversorgung – diese steht zwar prinzipiell nur tatsächlich hilfsbedürftigen Personen offen, im Innenministerium geht man davon aus, dass nur jene Grundversorgung – also staatliche Geldleistungen zur Bewältigung des Lebensunterhalts – beantragen, die tatsächlich über keine Geldmittel in Österreich verfügen, außerdem werde der Bezug dieser Leistungen später auch überprüft.

Ein Großteil der Vertriebenen, die in Österreich bleiben wollen, landet in Wien. Über die Bundesbetreuungsagentur werden die Flüchtlinge auf verschiedene Stellen in den Bundesländern und in vorhandene Quartiere aufgeteilt.

Schauplatzwechsel: Fast 130.000 der aus der Ukraine vertriebene Menschen sind bisher in Österreich eingereist, ein Großteil etwa 80 Prozent, will nur durchreisen.  So erklärt sich auch die Lage am Hauptbahnhof in Wien: Viele Ukrainer warten dort tatsächlich nur auf Anschlusszüge in andere europäische Staaten, am Nachmittag steigt der Ansturm, ÖBB und Caritas versorgen mit Freiwilligen die Flüchtlinge, es gibt Notquartiere, auch für die Nacht, wenige 100 Meter entfernt hat die Caritas ein Tageszentrum am Erste Campus eingerichtet, es gibt Ruheräume, Kinderspielecke und bietet Platz für 100 Menschen.