Grüne wollen mit bayerischer Starthilfe aus dem Tief

Die Salzburger Grünen halten nicht einmal ein halbes Jahr nach der Wahl ihres neuen Sprechers und Landeshauptmann-Stellvertreters Heinrich Schellhorn heute, Samstag, einen Routine-Parteitag ab.

Trotzdem wollen Führung und Aktivisten Schwung für die nächste Aufgabe nehmen. Das ist die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 10. März 2019. Salzburgs Grüne nehmen sich die Innsbrucker Kollegen zum Vorbild und wollen mit der aktuellen Klubobfrau und Ex-Landesrätin Martina Berthold in die Stichwahl um den Bürgermeistersessel in der Stadt kommen.

„ Martina Berthold erhält für ihre Kandidatur als Bürgermeisterin großen Zuspruch“, sagt Schellhorn. Zumindest ein Plus von den zuletzt 13,5 Prozent in der Stadt rechnen sich die Grünen aus.

Die zuletzt im benachbarten Deutschland von den Grünen eingefahrenen Wahlerfolge lassen sowohl in Salzburg als auch in Oberösterreich verstärkt die Lebensgeister sprühen. Bei der überparteilichen ersten Donnerstagsdemo in Linz gegen Türkis-Blau waren die Grünen federführend aktiv. Im Landtag erkoren sie die Bekämpfung des Facharbeitermangels in Oberösterreich zu ihrem neuen Top-Thema. Bei ihrer ebenfalls heute in Wels über die Bühne gehenden Landesversammlung stehen richtungsweisende Statutenänderungen an, die die Partei für breitere Wählerschichten öffnen sollen. Thematisches Schwerpunktthema bei der Versammlung sei der Klimaschutz, kündigte Landessprecherin Maria Buchmayr an.

Neuer Wahlmodus

Nach dem Fiasko bei der Kandidatenerstellung vor der vergangenen Nationalratswahl steht heute auch eine organisatorische Neuausrichtung an. „Wir haben einen neuen Wahlmodus erarbeitet, der diskutiert und beschlossen wird“, kündigt Buchmayr an. Eine solche Reform ist in Zukunft auch bei den Salzburger Kollegen Thema. Konkret sollen die Grün-Kandidaten künftig per Briefwahl aus allen Landesteilen gewählt werden können. „Eine neue Art von Demokratie, damit wollen wir uns zukunftsfit machen und wir wollen Breite gewinnen“, schwärmt der Grüne Bundesrat David Stögmüller.

Mit den Grünen Landtagsmandataren Severin Mayr oder Stefan Kaineder gehört er zur jungen Riege, die bald ganz vorne bei den Grünen Oberösterreichs zu finden sein werden. Wer die Partei in die nächste Landtags- und Gemeinderatswahlen 2021 führen wird, soll sich bei nächsten Landesversammlung im Frühjahr 2019 weisen. Der seit 15 Jahren amtierende Landesrat Rudi Anschober hat angekündigt, ebenfalls nächstes Jahr über eine Wiederkandidatur entscheiden zu wollen. Die Erfolge der deutschen Grünen haben Anschober und seine Parteifreunde genau analysiert. „Die Konjunktur und Notwendigkeit für grüne Themen ist riesig. Wir haben noch nie so sehr wie im heurigen Jahr bemerkt, wie notwendig die Bekämpfung der Klimakrise ist“, sagt Anschober.

Klimawandel hilft

In Deutschland seien die Grünen ins Zentrum eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses für positive Veränderungen gerückt. Ein ähnliches parteiübergreifendes Grün-Thema sei in Österreich der Einsatz für Asylwerber in Lehre, meint Anschober. 63.000 Bürger, über 1000 Firmen und Bischöfe und Konzernbosse unterstützen die Aktion. Am Freitag stellte er eine Initiative für ein verbessertes humanitäres Bleiberecht vor.

Auch Schellhorn sieht Rückenwind für grüne Themen: „Wir spüren aktuell eine starke Bewegung, eine Art grüner Welle. Das hat zum einen mit den jüngsten Wahlsiegen in Bayern, Hessen und Innsbruck zu tun, aber auch ganz stark mit der Themenlage.“ Schellhorn erwähnt dabei ebenfalls den Klimawandel sowie den Kurs der Bundesregierung.