Graz-Wahl: Grüne Spitzenkandidatin radelt als „Bürgermeisterin“

Ambitioniert ist sie, so viel ist sicher: Lange bevor der Frühstart in die Grazer Kommunalwahlen fixiert wurde, gab Judith Schwentner schon ihr Wahlziel bekannt – sie wolle Bürgermeisterin werden. So wird die Chefin der Grazer Grünen auch auf ihrer Wahlwerbung tituliert, Bürgermeisterin. Obwohl Amtstitel, ist die 52-Jährige sicher: „Das ist erlaubt. Es ist ein Wahlplakat.“ Diese Sujets sind auf Ständern und auch auf drei Lastenrädern montiert.

Mutig ist das Wahlziel auch deshalb: Die Grünen starten nur von dem vierten Platz aus, sie lagen bei den Wahlen 2017 hinter ÖVP, KPÖ und FPÖ. Doch Schwentner versichert, „jetzt gibt es die Chance auf Veränderung in Graz“. Die jüngsten Grazer Wahlergebnisse gäben Zuversicht: Bei den Nationalrats- wie Landtagswahlen vor zwei Jahren erreichten die Grünen in der Stadt Spitzenwerte jenseits der 20 Prozent, so stark waren sie bei Gemeinderatswahlen nie.

Vor allem die Nationalratswahlen vom September 2019 stimmen Grün-Politiker euphorisch: 26,95 Prozent der Wählerstimmen katapultierten die Partei auf Platz 2 in der Landeshauptstadt, nur knapp hinter der ÖVP mit 28,4 Prozent. Außerdem hatten sie nahezu doppelt so viele Stimmen wie die Grünen bundesweit (13,9 Prozent). Nun gelte es, diese Stimmen am 26. September abzuholen, betont Schwentner. „Dafür kämpfen wir. Dafür werden wir rennen bis zum Schluss.“

Linke Konkurrenz

Allerdings gibt es bei Gemeinderatswahlen in Graz massive Konkurrenz einer Partei, die bundesweit keine Rolle spielt, die KPÖ. Schwentner hofft auch auf Stimmen aus dem sehr linken Eck. „In der Stadt gibt es eine Pattsituation zwischen ÖVP und KPÖ, die nicht miteinander können. Da gibt es keine Bewegung.“

Ihre konkreten Ideen für Graz wollen die Grünen erst kommende Woche präsentieren, der Rahmen ist aber gesteckt: weniger Autos in der (Innen)Stadt, weniger Bodenversiegelung, mehr Grünflächen. Sollte es nichts werden mit dem Bürgermeisteramt, würden die Konsequenzen am „26. September besprochen“, kommentiert Schwentner. „Es gibt auch viele weitere Optionen, wie man für die Stadt arbeiten kann.“ Sie könne sich Kooperationen mit jeder Partei vorstellen, ausgenommen sei nur die FPÖ.

Einen schwarz-grünen Pakt gab es bereits ab 2008, Lisa Rücker wurde erste grüne Vizebürgermeisterin. ÖVP-Chef Siegfried Nagl löste die Zusammenarbeit aber nach einem Zwist über eine Bürgerbefragung zum Stadtteil Reininghaus vorzeitig auf, das „Experiment “ sei gescheitert. Zumindest das Hindernis ist weg, an diesem Stadtteil wird mittlerweile gebaut. Und längst regieren die Grünen auch im Bund.