Deutsche Ermittler bringen 20-Jährigen wegen IS-Propaganda vor Gericht
Von Josef Kleinrath
Es ist März 2022, Beamte des deutschen Bundeskriminalamts sichten, wie jeden Tag, das Internet nach islamistischen Inhalten. Dabei sticht ihnen ein Social-Media-Profil ins Auge, das bislang nicht bekannt war.
Der User postet einen Kommentar zu einem Video, das mit der IS-Terrorvereinigung sympathisiert. Rasch ist den szenekundigen Beamten klar: da könnte mehr dahinter stecken.
Eine sogenannte Bestandsdatenabfrage führt die deutschen Kriminalisten nach Österreich, nach Traun in Oberösterreich genauer gesagt. Dort nämlich lebt der 20 Jahre alte Mann, der sich kommenden Donnerstag am Landesgericht Linz wegen "terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation" verantworten muss.
Denn der Kommentar, den die deutschen Kriminalisten bei ihrer Sichtung entdeckt hatten, war bei weitem nicht die einzige Tathandlung, die dem nun Angeklagten zur Last gelegt wird.
Laut Anklageschrift habe der Account schon durch das Profilfoto - eine Person in Kampfmontur mit "Tauhid-Finger" - einen eindeutigen IS-Bezug.
Märtyrertod eines IS-Kriegers
Darüber hinaus wurden Postings sichergestellt - etwa ein Video, das "eine sterbende Person in traditionell muslimischer Kleidung vor einer IS-Flagge eine einschlägige Rede hält, das mit einem IS-Kampflied unterlegt ist.
Ein anderes Video wiederum propagiert den Märtyrertod eines sterbenden IS-Kämpfers. Darüber hinaus habe sich der Mann auf Videos und Selfies mit diversen IS-Symbolen, Bannern und Flaggen in Szene gesagt, alles mit IS-Kampfliedern unterlegt.
Der junge Mann muss sich am kommenden Donnerstag am Landesgericht Linz verantworten, ihm drohen ein bis zehn Jahre Haft. Für den Prozess werden die Sicherheitsvorkehrungen am Landesgericht Linz aus Sicherheitsgründen wieder verschärft.